Der Lack ist ab

Krisenstimmung in Paris: Macron verliert sein wichtigstes Kapital, die Glaubwürdigkeit. Von Jürgen Liminski

Es war eine stürmische „Rentrée“, ein aufgeregter Neubeginn nach der Sommerpause in Frankreich. Der populäre Umweltminister Nicolas Hulot gab live im Radio zu Protokoll: „Ich will nicht mehr lügen“. Man habe in den 15 Monaten der bisherigen Regierungszeit nichts erreicht, weder beim Ausstieg aus der Atomenergie, noch bei der Reduzierung der Treibhausgase, noch beim völligen Verzicht auf das Düngemittel Glyphosat. Deshalb trete er „noch heute“ zurück. Es war der Höhepunkt einer Serie von Pannen und Skandalen. Aufgewühlt hatte die Franzosen vor allem die Affäre um den Chefleibwächter Alexandre Benalla, der ohne Legitimation, aber mit den Hoheitszeichen der Polizei Demonstranten verprügelte und damit ungewollt die Selbstherrlichkeit des Präsidenten demonstrierte. Eigentlich keine große Geschichte, man entlässt den Mann wegen krasser Überschreitung seiner Kompetenzen und Missbrauch der Polizeigewalt und die Affäre ist beendet. Aber das Elysee unterschätzte den Fall, eierte herum, der Innenminister versuchte zu bagatellisieren, die Abgeordneten der Präsidentenpartei wiegelten ab, der Präsident schwieg. Plötzlich herrschte Krisenstimmung und die Opposition tat, was der frühere Präsident Chirac einmal ins Stammbuch jeder Opposition geschrieben hatte: „Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung läuft.“

Seither wird abgeschminkt und Präsident und Regierung geben dafür jede Menge Anlass. Da sind zum Beispiel kleinere Aufreger wie das Ausbleiben der versprochenen Prämie für Lehrer für die vielen Überstunden, oder die unerklärlich verzögerte Reform des monatlichen Steuerabzugs vom Gehaltszettel statt der jährlichen Steuererklärung, oder die Kürzungen der Renten, was die Rentner auf die Straßen bringt, oder die Bemerkungen des Präsidenten im Ausland über seine Landsleute, die „reformunwilligen Gallier“. Dabei hatte die Bevölkerung gerade die Bahn-Reform immer mehrheitlich unterstützt, auch wenn sie gerade in der Ferienzeit für ziemliche Unannehmlichkeiten sorgte. Schlimmer war schon, dass die Kommunen in der Hitze des Sommers Bäder geschlossen hielt, weil die Regierung Macron die Wohnsteuer abgeschafft hatte, von der viele Gemeinden lebten. Auch die Investitionen stocken, die Arbeitslosigkeit sinkt nicht, die Wachstumserwartung muss nach unten korrigiert werden, die Kaufkraft hält mit der Inflation nicht Schritt. Zu all dem schweigt die Regierung. Auch zu den großen bioethischen Fragen (etwa Leihmutterschaft) und den Problemen der Einwanderung inklusive dem Gefühl wachsender Unsicherheit schweigt Macron sich aus.

Die Liste der Probleme und Baustellen ließe sich beliebig verlängern. Sie erklärt die wachsende Unbeliebtheit des Präsidenten. Nun kommt es schon mal vor, dass Regierungen auf Missfallen stoßen. Aber der Rücktritt des Umweltministers ist ein ernsthaftes Krisenzeichen. Hulot hatte niemanden vorher davon unterrichtet, weder den Präsidenten noch den Premierminister. Diese spielten den Eklat herunter, Hulot sei „ein freier Mann“. Sein Nachfolger, der bisherige Parlamentspräsident Francois de Rugy gilt als Macron-konformer, pragmatischer Ökologe. Auch die Sportministerin trat zurück und wurde ersetzt - kein Grund zur Aufregung, so das Signal. Aber die Opposition jazzt das Ereignis hoch, immerhin war Hulot als Staatsminister nach dem Premier und dem Staatsminister für Inneres die Nummer drei der Regierung. Das Abschminken wird zur Routine.

In der Sache spielt Umweltpolitik in Frankreich kaum eine Rolle, weshalb die Grünen bei Wahlen auch immer ziemlich mager abschneiden. Zwar genießen sie in den Medien eine Form von politischem Artenschutz, weil auch in Frankreich die Umwelt zum religiös angehauchten Sinnersatz für viele Journalisten geworden ist, aber der prophetische Eifer, mit dem Umweltthemen in Deutschland verkündet werden, ist den französischen Kollegen dann doch etwas fremd. Gerade diesen Eifer vermisste Hulot in der Politik. Aber in Frankreich ist von je her ein gewisser umweltpolitischer Pragmatismus zu beobachten. Daran haben sich schon viele Umweltpolitiker die Zähne ausgebissen. Frankreichs erster Umweltminister, Robert Poujade, schrieb 1975 seine Erfahrungen in einem Buch mit dem bezeichnenden Titel nieder: „Das Ministerium des Unmöglichen“. Nur selten hat es einer seiner Nachfolger länger als anderthalb Jahre auf dem Posten ausgehalten, die meisten betrachteten das Amt als Trampolin oder Stufen zu klassischen Ressorts. Es ist auch höchst unwahrscheinlich, dass Frankreich den Nuklearanteil an der Energieversorgung wie geplant von heute 75 Prozent auf 50 Prozent bis 2025 zurückfahren wird. Das Geschäft ist zu vielversprechend, gerade wegen der zu erwartenden Nachfrage aus dem Nachbarland, das unter den Kosten der für Franzosen ebenso sinnlosen wie überstürzten Energiewende ächzt. Die Glaubwürdigkeit des Präsidenten ist angekratzt und man kann in der Tat sagen: Der Lack ist ab. Noch ist der Präsident nicht gefährdet und die nächsten Wahlen sind weit (Europawahlen, Mai 2019). Das Image des Saubermannes und dynamisch-erfolgreichen Reformers aber ist befleckt. Diese Flecken der Wahrheit wird er nicht mehr übertünchen können.

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