Die beiden Entschließungsanträge führen den Kampf gegen die verhängnisvollen Auswirkungen der Internet-Pornographie aus zwei leicht unterschiedlichen Perspektiven. Der erste – eingebracht vom christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich trägt den Titel „Gender aspects and human rights implications of pornography“ und konzentriert sich auf die in der Pornographie oftmals hervorgehobene „sexistische Gewalt“, wie es im Artikel des ECLJ heißt. Dieser Vorschlag sei vom Präsidium der Versammlung bereits angenommen worden. Ein entsprechender Bericht darüber werde gerade ausgearbeitet. Der zweite von der französischen Delegation weitgehend unterstützte Entschließungsantrag, der neueren Datums ist, wurde vom 29-jährigen Abgeordneten der LREM (La République en Marche) eingebracht. Er heißt „For an assessment of the means and provisions to combat children’s exposure to pornographic content“. Da sich beide Vorschläge ähneln, sei es wahrscheinlich, dass das Präsidium der Versammlung sie „zusammenfügen“ lässt.
Wachsendes Interesse
Beide Vorschläge stehen in Verbindung mit der von der Parlamentarischen Versammlung bereits 2011 und 2016 angenommenen Anträge, die sich der Bekämpfung des kindlichen Missbrauchs und der Sexualisierung von Kindern durch pornographische Internetseiten widmen. Diese Dokumente scheinen, so das ECLJ, „auf ein wachsendes Interesse der Abgeordneten hinzuweisen, die Kinder und alle Bürger vor einem zunehmenden Problem zu schützen“. Denn durch das Internet habe die Pornographie einen „schwindelerregenden Aufschwung“ erfahren: „Allein im Laufe des Jahres 2016 wurden auf einer bedeutenden pornographischen Webseite 92 Milliarden Pornovideos angesehen“. Daher habe das European Centre for Law and Justice einen Report verfasst, den es an zahlreiche Mitglieder der Versammlung geschickt hatte, damit sie das ganze Problem ermessen und über mögliche Lösungen nachdenken könnten.
Pathologischer Einfluss
Die wissenschaftliche Forschung beweise den pathologischen Einfluss der Pornographie auf das menschliche Gehirn und ganz besonders auf das der Kinder: „Jenseits jeglicher moralischen Fragestellung sind die negativen Auswirkungen auf die menschliche Entwicklung wissenschaftlich bewiesen, insbesondere eine Abhängigkeit, die sich mit der Zunahme der Bildbetrachtungen weiter steigert, eine merkliche Abnahme der Motivation und eine Änderung der persönlichen Impulskontrolle sowie eine Steigerung gewalttätiger und riskanter Verhaltensweisen“. Zudem schade die Nutzung von Pornographie auch den Ehepaaren selbst, „sowohl in Bezug auf das Vertrauen zwischen den Eheleuten als auch im Hinblick auf familiäre Gewalt“.
Reduzierung ist möglich
Diese Feststellungen werden, so das ECLJ, nicht ernsthaft bestritten. Es sei die Umsetzung der Beschränkungen im Internet, die größte Schwierigkeiten bereitet und die das politische Handeln bremse. Die Abgeordneten, die gegen die Internet-Pornographie vorgehen möchten, „stoßen auf starke Widerstände, die vielleicht der finanziellen Macht dieser Industrie geschuldet sind“. Gerade in einer Zeit, in der zahlreiche Internetseiten oder -Texte aufgrund eines „Aufrufes zum Hass“ wirksam gelöscht werden, sei es doch erstaunlich, „dass die Staaten keine technischen oder juristischen Mittel ausfindig machen, um die Pornographie im Internet einzudämmen“. Wie das ECLJ in seinem Bericht zeige, „existieren restriktive Maßnahmen in manchen Ländern oder sind vorgesehen. Obwohl sie mitunter unvollkommen oder begrenzt sind, sind sie doch umsetzbar und ermöglichen eine tatsächliche Reduzierung des Ausgesetztseins gegenüber der Pornographie sowie die Abnahme krimineller Inhalte“. DT/ks
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