Der entzauberte Präsident

Kluge Feldherren wissen, dass es Siege gibt, die dem, der sie erringt, einen größeren Schaden zufügen, als eine Niederlage. „Noch so ein Sieg und wir sind verloren“, soll etwa Pyrrhus, der König der Molosser, ausgerufen haben, nachdem er 279 v. Chr. die berühmte Schlacht bei Asculum gegen die Römer gewonnen hatte. Ein ähnliches Schicksal droht jetzt US-Präsident Barack Obama. Denn sollte dem 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika tatsächlich der Umbau des amerikanischen Gesundheitssystems gelingen, ein Vorhaben, an dem nicht weniger als sieben seiner Vorgänger, darunter zuletzt William Jefferson Clinton, gescheitert waren, dann sinken, so paradox dies auch klingen mag, Obamas Chancen auf eine zweite Amtszeit erheblich.

Dass Obama trotz des erbitterten Widerstandes, der ihm nicht nur aus dem Lager der Republikaner entgegenschlägt, an dem Ziel festhält, eine allgemeine Krankenversicherung einzuführen, die rund 30 Millionen US-Bürgern erstmals einen Versicherungsschutz böte, verdient Respekt. Energie und Ausdauer, mit denen er die zu seinem wichtigsten innenpolitischen Projekt erkorene Gesundheitsreform verficht, zeigen deutlich, dass er sich nicht damit zufrieden geben will, bloß als erster farbiger Präsident oder als Mann der großen Gesten und herzergreifenden Reden in die Geschichte Amerikas einzugehen.

Bei der Gesundheitsreform, die am Morgen des Heiligen Abend auch die letzte von drei Teilabstimmungen im Senat unbeschadet überstand, handelt es sich um das wichtigste Sozialgesetz seit Jahrzehnten. Es sieht erstmals die Einführung einer „Versicherungspflicht“ vor. US-Bürger, die sich dennoch weigern sollten, eine Krankenversicherung abzuschließen, müssen damit rechnen, in Zukunft steuerlich deutlich höher veranlagt zu werden. Versicherungsunternehmen wird verboten, Bürgern den Abschluss einer Versicherung aufgrund von Vorerkrankungen zu verweigern. Auch dürfen sie in diesen Fällen keine höheren Beiträge verlangen. Jede Anhebung der Beiträge müssen von den Versicherern zudem künftig vor einem Kontrollgremium beantragt und von diesem gebilligt werden. Arbeitgeber werden gesetzlich verpflichtet, für ihre Angestellten einen Großteil der Beiträge zur Krankenversicherung entrichten. Bei Vollzeitbeschäftigten soll der Arbeitgeberanteil bei künftig bei 72, 5 Prozent liegen. Last but not least sollen Eltern ihre Kinder bis zum Alter von 27 Jahren erstmals mitversichern können. Tatsächlich würden mit der Gesundheitsreform zahlreiche soziale Ungerechtigkeiten beseitigt. Denn um Arztkosten oder längere Krankenhausaufenthalte überhaupt finanzieren zu können, verschulden sich nicht wenige unversicherte Amerikaner massiv. Krankheit ist in USA das Armutsrisiko Nummer eins. Aber auch der Abschluss einer Krankenversicherung bietet den Versicherten bislang vielfach keinen hinreichenden Schutz.

Dass Obamas Reform in den USA dennoch auf so erbitterten Widerstand stößt, hat mehrere Gründe. Da sind zunächst die Kosten, die auf rund 900 Milliarden US-Dollar in den nächsten zehn Jahren geschätzt und neben Kosteneinsparungen mittels einer Sondersteuer für Reiche finanziert werden sollen. Da ist ferner der in den USA traditionell verhasste Geruch des Sozialismus, der das Reformwerk immer noch umweht, weil Obama ursprünglich eine staatliche Krankenversicherung einführen wollte, die den privaten Versicherungsanbietern Konkurrenz machen sollte. Dieses Vorhaben wurde allerdings längst aufgegeben. Und da ist schließlich der Streit um die Finanzierung von Abtreibungen. Ursprünglich sah der Gesetzentwurf des US-Senats vor, dass Frauen, die eine vorgeburtliche Kindstötung vornehmen lassen wollten, nach Abschluss einer Zusatzversicherung die Kosten dafür von ihrer Versicherung erstattet bekommen sollten. Inzwischen sieht der Gesetzentwurf jedoch vor, dass die Bundesstaaten die Zulassung solcher Versicherungsangebote gesetzlich verbieten können. Dagegen sieht der Gesetzentwurf, den das Repräsentantenhaus im Sommer verabschiedet hatte, vor, dass Krankenversicherungen „nur“ für solche Abtreibungen aufkommen dürfen, die nach Vergewaltigungen oder um das Leben der Mutter zu retten, vorgenommen werden. Weil sich die Entwürfe, die das Repräsentantenhaus und den Senat passiert haben, nicht nur in dieser Frage, sondern auch in anderen Punkten unterscheiden, muss eine Einigung über die endgültige Gestalt der Reform im Vermittlungsausschuss gefunden werden. Dass dies gelingt, gilt als sicher. Nicht zuletzt, weil die Regierung gezeigt hat, dass sie zu weitreichenden Zugeständnissen bereit ist. Angehörige der Obama-Administration sprechen ganz ungeniert davon, dass Senatorenstimmen „gekauft“ wurden. So hat etwa der Senator von Nebraska, Ben Nelson, seinen Widerstand nicht allein aufgrund des Zugeständnisses, die Bundesstaaten dürften Zusatzversicherungen zur Finanzierung von Abtreibungen gesetzlich verbieten, aufgegeben, sondern erst als ihm auch noch Ausgleichszahlungen für seine Region versprochen worden waren. Wenn Obama anlässlich des Jahrestages seines Amtsantritts eine Rede zur Lage der Nation halten wird, mag er möglicherweise die Gesundheitsreform als Erfolg verkünden können. Aber er wird nicht mehr derselbe sei. Egal wie rhetorisch brillant seine Rede auch ausfallen mag. Aus dem einstigen Messias ist längst ein gewöhnlicher Politiker geworden.

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