Der „chilenische Winter“ und der „Marsch von Brasilia“

In verschiedenen lateinamerikanischen Staaten entstehen neue soziale Protestbewegungen, die sich über das Internet organisieren. Von Anja Kordik
Foto: dpa | Zehntausende protestierten am Unabhängigkeitstag, 7. September, in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia gegen Korruption von Regierungsvertretern.
Foto: dpa | Zehntausende protestierten am Unabhängigkeitstag, 7. September, in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia gegen Korruption von Regierungsvertretern.

Tausende Brasilianer, in der Mehrzahl junge, schwarz gekleidete Menschen, zogen am Unabhängigkeitstag ihres Landes in einer Großdemonstration durch die Hauptstadt Brasilia – zeitgleich mit einer Militärparade aus Anlass der Unabhängigkeitsfeiern. Zu dieser Demonstration, die vor allem die im Lande wachsende Korruption anprangern sollte, hatten soziale Netzwerke im Internet aufgerufen. Die Demonstration endete vor dem Kongressgebäude mit einem deutlichen Appell an die Parlamentarier des Landes. Aber auch in São Paulo und anderen Städten gab es – durchweg friedlich verlaufende – Proteste.

Sie bedeuteten eine Reaktion auf eine Welle von Korruptionsskandalen, die innerhalb von nur drei Monaten zum Rücktritt mehrerer Minister führten: Mit dem Tourismus-Minister Pedro Novais ist vor drei Wochen der fünfte Minister zurückgetreten. Ihm wird Veruntreuung von Geldern vorgeworfen. Im Juni musste bereits der Staatsminister im Präsidentenamt wegen „undurchsichtiger Vermögensverhältnisse“ seinen Rücktritt einreichen; im Juli folgte der Verkehrsminister, Anfang August der Verteidigungsminister und im September der Landwirtschaftsminister.

Auslöser der landesweiten Protestwelle am Unabhängigkeitstag aber war der Fall der Abgeordneten und Oppositionsführerin Jaqueline Roriz: In einem aufsehenerregenden Verfahren, bei dem sie sich gegen Forderungen nach Rückgabe ihres Mandats zur Wehr setzte, wurde sie im Abgeordnetenhaus vom Vorwurf der Korruption freigesprochen. Zuvor waren Videos aufgetaucht, mit denen die Annahme von Schmiergeldzahlungen durch sie im Jahr 2006 belegt werden sollten. Roriz ist kein Einzelfall. Zunehmend formiert sich in Brasilien deshalb eine Protestbewegung gegen die Überhand nehmende, auch die Legislative durchdringende Korruption.

In Chile haben die landesweiten Studentenproteste drei Monate lang Gesellschaft und Politik des Landes in Atem gehalten und eine öffentliche Debatte über eine Neuausrichtung des staatlichen Bildungssystems angestoßen. Die Demonstrationen, auch als „chilenischer Winter“ bezeichnet, weil sie zu Beginn des Winterhalbjahres auf der Südhalbkugel ihren Anfang nahmen, konzentrierten sich zunächst auf die Hauptstadt Santiago, breiteten sich dann aber aus. Die Studenten, repräsentiert durch die nationale Dachorganisation des CONFECH (Konföderation der Studenten von Chile) – einem Zusammenschluss mehrerer Studentenverbände - forderten veränderte Rahmenbedingungen und mehr direkte staatliche Beteiligung am chilenischen Bildungssystem. Gegenwärtig sind nur ein geringer Teil der Schulen in öffentlicher Hand, und die meisten Universitäten sind private mit hohen Studiengebühren. Seit Ende der Pinochet-Ära entstanden nur wenige neue öffentliche Universitäten, obgleich die Zahl der Studenten stetig gestiegen ist. Die erste konkrete Antwort der Regierung von Chiles Präsident Sebastian Piòera war der Vorschlag zur Gründung eines Bildungsfonds und eine Kabinettsumbildung. Der bisherige Bildungsminister Joaquín Lavin wurde ersetzt. Ein weiteres Angebot der Regierung umfasst niedrigere Zinsraten für staatlich geförderte Studentendarlehen. Dennoch gipfelte die Studentenbewegung in einem zweitägigen Generalstreik im August und auch teilweise in gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

Nach drei Monaten hat es nun den Anschein, als würde der chilenischen Protestbewegung der Atem ausgehen. Einer der Gründe: Die Regierung Piòera will auf eine zentrale Forderung der Demonstranten eingehen – die Einberufung eines runden Tisches zu einer möglichen Bildungsreform. Zwar kamen die Studenten nochmals zu Demonstrationen zusammen, die Teilnehmerzahlen liegen aber mit 10 000 bis 20 000 unter den Zahlen der zurückliegenden Monate.

Auch in Haiti gab es Demonstrationen in der Hauptstadt Port-au-Prince und Zusammenstöße mit der Polizei. Die Demonstranten zogen bis vor den – noch immer erdbebenbeschädigten – Nationalpalast und forderten einen baldigen Abzug der bereits seit 2004 auf Haiti stationierten UN-Friedenstruppen. Auslöser waren Berichte über bisher unbewiesene Übergriffe von UN-Soldaten auf die haitianische Bevölkerung.

Vom neuen haitianischen Präsidenten Michel Martelly wird erwartet, dass er demnächst im UN-Sicherheitsrat um eine Verlängerung der UN-Mission für Haiti nachsuchen wird, da diese im kommenden Monat ausläuft. Sein Sprecher Lucien Jura versuchte im Anschluss an die Demonstrationen die Situation zu beruhigen: So betonte er, der Staatschef habe durchaus Verständnis für die Emotionen der Demonstranten und dafür, dass sich Teile der haitianischen Bevölkerung durch die internationale Truppenpräsenz beleidigt fühlen würden. Regierungssprecher Jura betonte jedoch, dass eine weitere Anwesenheit der UN-Einheiten auch künftig notwendig sein werde und nannte als Begründung die „chronische Schwäche“ der einheimischen Polizeikräfte. Bisher seien diese nicht in der Lage, die Sicherheit im Lande zu gewährleisten. Tatsächlich haben die UN-Truppen vor allem unmittelbar nach dem Erdbeben im Januar vergangenen Jahres sehr viel dazu beigetragen, die öffentliche Ordnung weitgehend aufrecht zu erhalten.

Chile, Brasilien, Haiti – die Ursachen der Proteste liegen in der jeweiligen gesellschaftlich-politischen Situation dieser Länder. Es sind keine direkten Zusammenhänge zwischen diesen Bewegungen zu erkennen – erst recht keine Verbindung mit den Bewegungen in den arabischen Ländern. Auffallend ist aber die weitgehende Gleichzeitigkeit – und dass soziale Netzwerke zweifellos eine Rolle dabei spielen. Die Möglichkeit, zivilgesellschaftlicher Unzufriedenheit – mit Hilfe großer Internetplattformen – in Form von Massendemonstrationen Gewicht und Einfluss zu verleihen, ist unübersehbar und wird ebenfalls unübersehbar schon nahezu global genutzt. Diese Bewegungen können einerseits interpretiert werden als Ausdruck erstarkenden zivilgesellschaftlichen Bewusstseins und Engagements; sie können genutzt werden als neues Modell außenparlamentarischer Mitwirkung an Entwicklungsprozessen der Länder. Sie bergen jedoch auch Gefährdungspotenzial in sich: das Risiko zu Missbrauch und Destabilisierung. Möglichen Nutzen und bestehende Gefahren in ein annäherndes Gleichgewicht zu bringen, wird die zentrale Herausforderung für Gesellschaft und Politik im kommenden Jahrzehnt sein.

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