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De Maiziere erwägt Grundgesetzänderung

Flüchtlinge: Berlin will schneller und unbürokratischer helfen – Bosbach: Deutschland muss „gewaltige Summen mobilisieren“

Berlin/Athen (DT/dpa) Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) will die Verfassung ändern, um Flüchtlingen schneller und unbürokratischer helfen zu können. „Wir werden uns überall auf Veränderungen einstellen müssen: Schule, Polizei, Wohnungsbau, Gerichte, Gesundheitswesen, überall. Ich rede da auch über eine Grundgesetzänderung“, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Und das alles muss sehr schnell gehen, binnen Wochen“, ergänzte er. Zugleich fordert de Maiziere ein entschlossenes Durchgreifen bei Straftaten gegen Asylbewerber und deren Unterkünfte. Mit Blick auf die Integrationskurse fordert er ein Umdenken: „Das wird so nicht mehr gehen.

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