Das Volk wird nicht gehört

Nach den Worten von Fidel Castro ist Kuba eine perfekte Demokratie. Aber in dieser perfekten Demokratie wird das Volk nicht gehört. Beispiel: Das so genannte Varela-Projekt. Es läuft seit dem 10. Mai 2002. In der kubanischen Verfassung steht: Wenn zehntausend Bürger ein Anliegen haben, muss die Regierung sich damit befassen. Das Varela-Projekt verschaffte dem damals amtierenden Fidel Castro ungewohnten Gegenwind. Der katholische Bürgerrechtler Oswaldo Payá Sardinas gilt als Initiator des Projekts. Zwischen 1996 und 1997 hatte er an dem Referendumsvorschlag zu Gunsten einer liberaleren Verfassung gearbeitet. 1999 ging er zusammen mit anderen Oppositionsführern an die Öffentlichkeit: Es war das erste Mal, dass die Opposition für ein ...