„Da wird einem angst und bange“

Von Andreas Wodok

Huch, war da was? Gefühlte sechs bis acht Wochen ist es her, da schwärmte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch im Brustton der Überzeugung von einem Aufschwung, „der bei immer mehr Menschen ankommt“. Und heute? Heute hagelt es bittere Wahrheiten.

„Die Deutsche Wirtschaft gerät zunehmend in schwieriges Fahrwasser“, kommentiert Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchener Ifo-Instituts, die neuesten Umfrageergebnisse seines Hauses. Der Ifo-Geschäftsklimaindex, wichtigstes Stimmungsbarometer der deutschen Wirtschaft, ist im Juli so stark gesunken wie seit fünfzehn Jahren nicht mehr.

Natürlich ist das auch der Weltwirtschaft geschuldet. Überall in Europa – und in den USA sowieso – gehen die Volkswirtschaften in die Knie, entsprechend verschlechtern sich die deutschen Exportaussichten. Doch die Auslandsgeschäfte sind eben nur ein Teil des Ganzen. Fast sechzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts stammen aus dem inländischen Konsum – und dass der so schlecht abschneidet, muss sich die Bundesregierung selbst zuschreiben.

Die Stimmung unter den Verbrauchern jedenfalls ist düster wie selten zuvor. Zwar geben die Bundesbürger bereits seit Monaten immer weniger Geld aus, doch was die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) bei ihrer jüngsten Umfrage an Kaufunlust gemessen hat, gab es schon lange nicht mehr. Die Verbraucher kaufen nur noch das Nötigste, sie stellen größere Anschaffungen wie Autos oder Möbel zurück und harren ansonsten mit bangen Gefühlen der nächsten Hiobsbotschaften – vom Energiemarkt, vom Finanzmarkt, von der Inflation. Oder auch vom Arbeitsmarkt. „Die Unternehmen planen nicht mehr mit zusätzlichen Stellen“, gibt Ifo-Forscher Klaus Abberger die Richtung für 2009 vor.

Wie kann das sein? Wie ist es möglich, dass Wirtschaftspolitiker und -forscher noch vor wenigen Monaten vollmundig von einer Rückkehr zur Vollbeschäftigung sprachen, heute aber selbst eine Rezession nicht mehr ausschließen? Die Antwort heißt: wegschauen und schönreden. Denn wer wollte, der konnte die Krise beizeiten kommen sehen – sie hat sich laut und deutlich angekündigt.

Vollbeschäftigung? Die Deutsche Post meldete schon Anfang 2007 einen geplanten Stellenabbau von tausend Mitarbeitern, kurz danach zog BMW mit achttausend Stellen nach. Im Frühjahr 2008 schloss Nokia sein Werk in Bochum und Opel gab bekannt, fast tausend Arbeitsplätze abzubauen. Es folgten Siemens, das gleich siebzehntausend Stellen streichen will, die Telekom, die „betriebsbedingte Kündigungen“ vorsieht, und Infineon, wo dreitausend Arbeitsplätze zur Disposition stehen. Und nicht zu vergessen das Warenhaus Hertie und die Textilkette Wehmeyer – beide Traditionshäuser mussten Insolvenz anmelden. Die großen Unternehmen taumeln von einer Krise in die andere – aber die Große Koalition merk(el)t es nicht.

Aufschwung? Um 1,4 Prozent sollte der private Konsum 2008 zulegen und so das Wirtschaftswachstum anfeuern – das jedenfalls hatten die Wirtschaftsforschungsinstitute zu Beginn des Jahres prognostiziert. Herausgekommen ist, einmal mehr, das Gegenteil: Nicht plus 1,4 Prozent, sondern minus 0,7 Prozent stehen bis jetzt zu Buche – und auch das ist alles andere als überraschend.

Denn der schwache Konsum ist keineswegs nur eine Reaktion der Verbraucher auf die aktuellen Inflationsschübe, wie Bundesregierung und Wirtschaftsforscher weismachen wollen. Schon im Jahr 2002, mit der Einführung des Euro, ging es mit der Kauffreude der Deutschen spürbar bergab. „Seither hat sich der Konsum nie wieder richtig erholt“, sagte GfK-Forscher Rolf Bürkl auf Spiegel-Online und fügte hinzu: „Der Einbruch kam mit der letzten Mehrwertsteuererhöhung zum Jahresbeginn 2007.“

Auch das, was die Forscher der Universität Duisburg-Essen gerade hinsichtlich der Einkommensentwicklung in Deutschland herausgefunden haben, ist alles andere als überraschend, sondern offenbar politisch gewollt. Teilt man die Arbeitnehmer in vier Einkommensgruppen, dann hat das untere Viertel – Mini-Jobber, Teilzeitbeschäftigte und Geringverdiener mit Vollzeitjob – zwischen 1995 und 2006 reale Einkommenseinbußen von fast vierzehn Prozent hinnehmen müssen. Auch das zweite Viertel, das untere Mittelfeld, musste ein reales Minus von mehr als drei Prozent verkraften – während sich die beiden oberen Viertel, also die Besserverdienenden, über weitere reale Einkommenszuwächse freuen konnten.

Dass die Niedriglöhne sogar während des Aufschwungs geschrumpft sind, macht den Autoren der Studie große Sorgen: Was soll dann erst im Abschwung passieren, fragt sich der Soziologe Gerhard Bosch und gibt die Antwort gleich selbst: „Da wird einem angst und bange.“ In der Tat: Der Niedriglohnsektor ist in keinem europäischen Land so schnell gewachsen wie in Deutschland. Die Einkommen stürzen rasant in den Keller – solche Hungerlöhne sind selbst in streng marktwirtschaftlichen Ländern wie Großbritannien verboten.

Das alles hätte die Bundesregierung sehen und zumindest gegensteuern können. Sie wollte es nicht. Jetzt bleiben ihr allenfalls noch symbolische Gesten. Aber selbst darauf wollen Merkel & Co. verzichten. Es gibt, so die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister, keinerlei Spielraum für irgendwelche „Steuergeschenke“.

Im ersten Halbjahr 2008 haben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen einen Rekord-Finanzierungsüberschuss von 6,7 Milliarden Euro eingefahren. Bald ist der staatliche Haushalt ausgeglichen – und die Hälfte der privaten Haushalte pleite.

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