Bundestag setzt Behindertenkonvention um

Berlin (DT/KNA) Der Bundestag hat Grünes Licht für die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Deutschland gegeben. Das Parlament verabschiedete in der Nacht zum Freitag einstimmig das Gesetz zum UN-Übereinkommen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen. Voraussichtlich am 19. Dezember steht das Gesetz im Bundesrat an und soll dann zum Jahresbeginn 2009 in Kraft treten. Wegen der späten Stunde gab es im Plenum keine Debatte; die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Das Gesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen sicherstellen und garantiert ihnen umfassende rechtliche und soziale Gleichberechtigung.

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16.09.2021, 13 Uhr
Stephan Baier