Bundesregierung will Kliniken fitspritzen

Berlin (DT/dpa) Mit einer Finanzspritze von 1,1 Milliarden Euro will die Bundesregierung den teils tief in den roten Zahlen steckenden Kliniken helfen. Nach dem gestrigen Beschluss des Bundeskabinetts soll das Geld in diesem und kommenden Jahr fließen und unter anderem helfen, zehntausende tödliche Klinikinfektionen im Jahr einzudämmen. So soll deutlich mehr Hygienepersonal finanziert werden, darunter Fachkräfte in der Pflege, bestimmte Fachärzte und Beauftragte für mehr Sauberkeit in der Klinik. Auch steigende Personalkosten sollen ausgeglichen werden. Zuschläge sollen die sogenannte doppelte Degression eindämmen – wenn Krankenhäuser zusätzliche Patienten versorgen, müssen sie dafür Abschläge hinnehmen. Bisher werden dadurch auch andere Kliniken im jeweiligen Bundesland bestraft, denn die Preise sämtlicher Klinikleistungen sinken dort. Auch das soll ausgeglichen werden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte, die Koalition handele im Sinne von Patienten und Personal. „Ich appelliere aber auch an die Länder, ebenfalls ihren Verpflichtungen bei der Investitionsfinanzierung nachzukommen.“ Für Gebäude und Gerät sind die Bundesländer zuständig. Bahr betonte, die wachsende Zahl von Operationen angehen zu wollen, meinte aber, dies solle erst mittelfristig geschehen. Kritiker meinen, viele Kliniken drängten ihre Ärzte zwecks Umsatzsteigerung zu unnötigen Eingriffen. Die Pläne müssen noch Bundestag und Bundesrat passieren.

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