Brasilien könnte mit einem blauen Auge davonkommen

Spurlos wird die Finanzkrise aber auch an Südamerikas größtem Land nicht vorübergehen – Dennoch gibt es Grund zur Zuversicht

Brasiliens Luiz Inácio „Lula“ da Silva strebt keine dritte Amtszeit als Staatspräsident an. Dies mag verwundern, denn er hat in Meinungsumfragen Zustimmungsraten von 80 Prozent. Aber eine dritte Amtsperiode bedürfte einer Verfassungsänderung. Die wäre vielleicht erreichbar, entspräche aber nicht dem Selbstverständnis des vom linken Gewerkschaftsführer zum marktwirtschaftlichen Politiker gewandelten Staatsmannes. Die nächsten Präsidentschaftswahlen finden im Herbst 2010 statt; der neue Staats- und Regierungschef soll Anfang 2011 seinen Posten antreten.

Lulas jetzt sechsjährige Sozialpolitik zeigt beachtliche Erfolge. „Die brasilianische Mittelschicht hat sich im vergangenen Jahrzehnt erheblich vergrößert, wenn man als Angehörige dieser Gruppe diejenigen definiert, die einen Job auf dem regulären Arbeitsmarkt, Zugang zu einem Bankkredit und ein Auto oder Motorrad haben“, schrieb ein führendes britisches Wochenmagazin zu den brasilianischen Kommunalwahlen vor knapp drei Monaten. Die derzeitige Regierung hat es immerhin erreicht, die „absolute Armut“ von 32 auf 24 Millionen bei einer Gesamtbevölkerung von 190 Millionen zu senken. Dies ist zu großen Teilen dem Sozialhilfeprogramm „Bolsa da família“ zu verdanken, mit dem Lulas Wahlkampfslogan „Fome zero“ (null Hunger) umgesetzt wurde.

Werden diese positiven Nachrichten durch die gegenwärtige Weltfinanzkrise in Frage gestellt? Mit Verzögerung hat das globale Wirtschaftsdebakel auch das aufstrebende Schwellenland Brasilien erreicht. Dennoch könnte Brasilien nach dem Urteil von Analysten mit einem blauen Auge davonkommen. Das Land hofft sogar auf neue Stabilität. Es gab bisher keinen großen Bankenkrach, aber die Landeswährung Real hat in den letzten drei Monaten einen erheblichen Einbruch gegenüber dem Dollar erlebt. BOVESPA, die Wertpapierbörse von Sao Paulo, erlitt außerdem einen massiven Kurssturz. Ein niedrigerer Außenwert der Währung bedeutet jedoch auch verbilligte Produktionskosten auf Dollarbasis und damit verbesserte Exportchancen. Allerdings ist dabei die Gefahr einer Inflation nicht auszuschließen, die einen Teil der erreichten sozialen Erfolge beschädigen könnte.

Brasilien ist heute – nach Überwindung der von den 1960er bis zu den 1980er Jahren dauernden Militärherrschaft – zu einer stabilen Demokratie geworden. Lulas Arbeiterpartei PT stellt zwar den direkt vom Volk gewählten Präsidenten, ist jedoch nicht die stärkste Kraft im Parlament. Bei der Gesetzgebung ist sie auf Koalitionen mit Parteien angewiesen, die man in Deutschland als bürgerlich oder sozialdemokratisch bezeichnen würde. Brasilianische Koalitionen sind allerdings wesentlich lockerere Bindungen zwischen Parteien als man es aus der deutschen Politik gewohnt ist. Auch gehören zur politischen Kultur des Landes starke Persönlichkeiten, die über eine lokale Machtbasis verfügen. Parteiloyalität ist demgegenüber eher nachrangig, was verhältnismäßig häufige Parteiwechsel von Abgeordneten zur Folge hat.

Bei den Kommunalwahlen im letzten Oktober siegten in der ersten Runde nur in sechs von fünfzehn Hauptstädten von Bundesstaaten Kandidaten von Lulas Partei. In sechzehn weiteren Hauptstädten – darunter Sao Paulo, Rio de Janeiro und Belo Horizonte – kam es zu Stichwahlen, die von eher bürgerlichen und konservativen Kandidaten gewonnen wurden.

Aufgrund der Stimmenverteilung bei diesen lokalen Urnengängen werden von der brasilianischen Presse jetzt als wahrscheinliche Sieger der nächsten Präsidentschaftswahlen José Serra, der derzeitige Gouverneur des Staates Sao Paulo, und Aécio Neves, Gouverneur von Minas Gerais, gehandelt. Beide gehören der als „zentristisch“ eingestuften Partei der Sozialen Brasilianischen Demokratie (PSDB) an. Auch wenn 2011 ein bürgerlicher Kandidat siegen sollte, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er Lulas Sozialprogramm aufrechterhalten oder sogar ausweiten wird.

Lula hat bisher in die Suche nach einem Nachfolgekandidaten aus seiner Partei nur zögernd eingegriffen. Er brachte dabei Dilma Rousseff ins Spiel, deren jetzige Funktion sich mit der des Berliner Chefs des Kanzleramts vergleichen lässt. Sie gilt als kompetent und ist in das laufende politische Geschäft bestens eingeweiht, aber es fehlt ihr vielleicht an Anziehungskraft für breitere Wählerschichten.

Negative Aspekte der brasilianischen Wirklichkeit sind die großstädtischen Kriminalitätsraten im Milieu der Drogenbanden, ein labyrinthähnliches Steuersystem, eine ausufernde Bürokratie sowie ein extrem arbeitnehmerfreundliches Arbeitsrecht, das Investoren zurückschrecken lassen kann. Bürokratie- und Steuerreform sind Dauerthemen der brasilianischen Politik seit dem Ende der Militärregierungen, aber der große Wurf zu ihrer Erreichung ist nicht in Sicht.

Eine neue Rolle für Brasiliens immer noch selbstbewusste Streitkräfte kam in den vergangenen Wochen ins Spiel. Roberto Mangabeira Unger, der eine Karriere als Juraprofessor an der Harvard University aufgegeben hat, um ein noch nicht sehr personalstarkes „Zukunftsministerium“ in Brasília zu übernehmen, befasst sich in einem jetzt publizierten Papier nicht nur mit dem rechtlich völlig ungeregelten Landbesitz im Amazonasgebiet, sondern auch mit neuen Aufgaben für das Militär: Auslandseinsätze im Auftrag der Vereinten Nationen und Polizeifunktionen im schwer kontrollierbaren Amazonasbecken. „Der Amazonas ist heute so ähnlich wie das Mittelmeer zu Beginn des 19. Jahrhunderts“, schrieb der an einer der Pariser Universitäten lehrende brasilianische Politologe Alfredo Valladao in Reaktion auf Ungers Papier: „Voll von Schmugglern und Piraten und fast ohne wirksame staatliche Präsenz“.

Wenn Brasiliens Wirtschaft doch von der Finanzkrise eingeholt werden sollte, würden dadurch seine Steuereinnahmen und mit ihnen die Mittel für große staatliche Aufgaben beschnitten. Dies würde den Ausbau des Sozialsystems ebenso treffen wie die effiziente Kontrolle des Amazonasraums und ein ehrgeiziges Investitionsprogramm zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (PAC).

Für PAC sucht die brasilianische Regierung auch Investoren in Europa und Deutschland. Es geht dabei um gewaltige Projekte für die Infrastruktur, welche die schweren ökologischen Fehler der einst projektierten West-Ost-Trasse „Transamazôn-ica“ vermeiden sollen: neue Autobahn- und Zugstrecken für den Warentransport von den Industriegebieten des Südens zu Tiefwasserhäfen im Norden sowie der Ausbau der Küstenschifffahrt durch Vergrößerung der Umschlagplätze für Container und entsprechender Hafenanlagen. Immerhin lobt die Pariser OECD Brasilien, das unter den großen Volkswirtschaften weltweit durch die große Krise am wenigsten an Wachstumsdynamik eingebüßt habe. Seine Zentralbank hat für 2009 gar ein Wachstum von drei Prozent prognostiziert. Andere Schätzungen liegen allerdings erheblich niedriger.

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