Bosbach: Edathy belastet GroKo

Berlin (DT/dpa) Für die SPD ist die Affäre Edathy nicht ausgestanden. „Wahrscheinlich ist es sinnvoll, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schon früher als geplant als Zeuge im Untersuchungsausschuss zu vernehmen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Michael Frieser (CSU), am Freitag. Mit Blick auf die verschiedenen Vorwürfe von Geheimnisverrat und Falschaussage, die im Ausschuss gegen SPD-Mitglieder erhoben worden waren, betonte er jedoch: „Das bringt die Koalition nicht zu Fall.“ Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages am Donnerstag legte der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy am Freitag noch einmal nach. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach der Lüge. Dieser hatte in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ gesagt, er habe Edathy im Februar medizinische Hilfe angeboten. Edathy schrieb dazu: „Ist schlicht gelogen. Und das auch noch völlig ohne Not.“ Edathy hatte sein Mandat im Februar niedergelegt, als bekannt geworden war, dass gegen ihn wegen des Erwerbs von Kinderpornos ermittelt wird. In seiner Aussage vor dem Untersuchungsausschuss hatte Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihm Informationen über das Ermittlungsverfahren gegeben. Diese habe er vom früheren Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, erhalten. Hartmann bestreitet dies. Nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach belaste der „Fall Edathy“ sehr wohl auch die Große Koalition. „Die Basis einer Zusammenarbeit in einer Koalition muss Vertrauen sein. Und dieses Vertrauen ist ein gutes Stück weit abhandengekommen“, sagte Bosbach am Freitag im Deutschlandfunk. Das bleibe so lange so, wie das Gefühl bestehe, es werde nicht die volle Wahrheit gesagt. Der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag) sagte Bosbach, Edathys Auftritt sei erkennbar von dem Bemühen getragen gewesen, die SPD-Führung nicht weiter zu belasten. Dafür habe er Hartmann erneut belastet. „Besonders bedauerlich ist, dass Herr Edathy bis zur Stunde nicht ein einziges Wort des Bedauerns für missbrauchte Kinder gefunden hat, denn das sind die wahren Opfer.“

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