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Blasphemie soll verboten bleiben

Osnabrück (DT/KNA) Union und SPD lehnen eine Abschaffung des Blasphemieparagrafen 166 StGB als symbolhafte Reaktion auf die Pariser Terrorserie ab. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Wolfgang Bosbach (CDU), er sei „ausdrücklich nicht der Auffassung, dass es sinnvoll und ein Zeichen der Solidarität zu Frankreich wäre, wenn wir in Deutschland jetzt den Paragrafen 166 StGB komplett abschaffen oder zur Disposition stellen würden“. Der „Schutzzweck der Norm“ sei „nach wie vor sinnvoll“, betonte der Jurist und CDU-Politiker.

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