Die lang diskutierte Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik zur jordanischen Militärbasis Muwaffaq Salti bei Al-Asrak nimmt konkrete Formen an, nachdem der Deutsche Bundestag den Abzug der Bundeswehrmission aus Incirlik bekräftigt hatte. Einem entsprechenden Entschließungsantrag von Union und SPD stimmten 461 von 569 Abgeordneten zu. Es gab 85 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen. In dem Antrag von Union und SPD heißt es unter anderem: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, die der Kontrolle des Bundestages unterliegt. Zur Erfüllung seiner verfassungsgemäßen Aufgaben muss der Besuch von Mitgliedern des Bundestages bei im Auslandseinsatz stationierten Soldaten und Soldatinnen grundsätzlich möglich sein. ...
Besuchsrecht garantiert
Die Verlegung der Bundeswehr nach Jordanien nimmt konkrete Formen an. Von Carl-Heinz Pierk
