Aus den Krisen lernen

Lernt der Mensch aus Krisen und Katastrophen? Oder muss er dieselben Fehler und Versagen immer und immer wieder machen? Die Europäische Union ist selbst in ihrer Existenz eine Antwort auf diese geschichtsphilosophische Frage: Ihre Gründung beruht auf der aus Krieg und Leid gewonnenen Erkenntnis, dass das Gegeneinander allen Völkern Europas – also auch den europäischen Siegermächten der Weltkriege – mehr schadet als nützt, dass umgekehrt ein Miteinander allen Europäern – auch den heutigen Nettozahlern der EU – mehr nützt als schadet. Diese Erkenntnis drohte in den vergangenen Jahren zu verblassen, denn Sicherheit und Freiheit der Europäer schienen nach 1991 einigermaßen gesichert, der Wohlstand und der Rechtsstaat sowieso. Und dass der Fortschritt unaufhaltsam sei, gehört ohnedies zu den viel zu wenig hinterfragten Dogmen unserer Zeit.

Die Krisen des bald zuende gehenden Jahres 2008 könnten die Lernbereiten lehren, dass das europäische Haus keineswegs wetterfest ist. Bei der Suche nach dem Konsensfähigen, beim Ringen um Kompromisse haben sich das vereinte Europa und seine oft uneinigen nationalen Regierungen im Mimikri des Alltags verzettelt und die fernen Gewitterwolken dabei übersehen. Doch die nahenden Herausforderungen sind nicht geringer, sondern nur anders als die bereits bestandenen. Was haben die Krisen dieses Jahres gemeinsam? Die Energie-Krise, der Kaukasus-Krieg, der Spagat zwischen Menschenrechten und Pragmatismus rund um Chinas Olympiade, die globale Finanzmarktkrise und die aus ihr geborene Wirtschaftskrise weisen zumindest vier gemeinsame Merkmale auf: Sie haben ihre Ursachen und Wurzeln außerhalb Europas, doch betreffen sie die Europäer; sie trafen die politische Klasse in Europa unvorbereitet und das vereinte Europa verfügt nicht über die Strukturen, um adäquat und wirkungsvoll zu reagieren.

Als EU-Ratspräsident hat Nicolas Sarkozy immerhin bewiesen, dass Europa bei schwerem Seegang nicht unbedingt „Toter Mann“ spielen muss. Die strukturelle Reaktionsunfähigkeit der EU ist damit aber nicht behoben. Was wäre zu tun? Es gehört nicht viel zu der Erkenntnis, dass die Welt – trotz Bushs außenpolitischer Narreteien – multipolar und kleiner geworden ist. Bis zum Zweiten Weltkrieg waren es die Europäer, die Krisen und Kriege exportierten; heute werden die Wirrnisse und Wallungen ferner Krisenherde nach Europa importiert. Das hat mit dem (selbstverschuldeten) weltpolitischen Bedeutungsverlust Europas zu tun, mit der Globalisierung, aber auch mit dem rasanten Aufstieg neuer Mächte. China ist nicht nur demographisch, sondern politisch und ökonomisch eine Weltmacht geworden, Indien ist auf dem Weg dahin. Die arabische Welt könnte eine politische Supermacht sein, würde sie nicht ihrer traditionellen Neigung zu Zank und Streit frönen. In Lateinamerika schmiedet Chávez neue Allianzen; in Moskau arbeitet Putin akribisch an der Wiedererrichtung eines russischen Imperiums. Alle diese Machtzentren irritieren mehrere ihrer Nachbarn und schaffen damit Krisenherde, die jederzeit weltpolitische und weltwirtschaftliche Krisen auslösen können. Zudem besitzen Russland, die Araber und China gegenüber dem ressourcenschwachen Europa ein enormes Erpressungspotenzial.

Nur gemeinsam kann die Europäische Union diesen Mächten auf Augenhöhe begegnen. Nichts ist deshalb dringlicher als eine gemeinschaftliche Außenpolitik mit einer starken Führung. Beides geht nicht ohne nationalstaatlichen Machtverzicht und ohne eine Reform der seit Jahrzehnten windschiefen europäischen Institutionen. Solange sich die Europäer in Afrika und Fernost gegenseitig Konkurrenz machen, solange einige ihrer Mitgliedstaaten lieber von Washington als von Brüssel Direktiven annehmen, solange man meint, sich in globalen Zukunftsfragen den Luxus nationalstaatlicher Alleingänge leisten zu können, wird ein EU-Außenminister kein Gewicht auf die weltpolitische Waage bringen. Aus den Krisen dieses Jahres könnte die Erkenntnis gewonnen werden, dass das europäische Lebensmodell verwundbar ist, dass es einer Stärke und Geschlossenheit nach außen bedarf, um die Vielfalt und Freiheit innerhalb des vereinten Europas zu schützen. Klarere Konturen, Ziele und Strategien in der Erweiterungspolitik (zielend auf Südosteuropa), in der Nachbarschaftspolitik (gegenüber Russland und im Mittelmeerraum), und in der Außenpolitik sind dringlich.

Wollen sich die Europäer künftig nicht von allen Krisen überraschen lassen, dann brauchen sie statt der Heerscharen nationaler Diplomaten, die ihre Zeit mit unzähligen, vom Steuerzahler finanzierten Empfängen vertrödeln, eine moderne, europäische Diplomatie der besten Analysten und hellsten Köpfe. Früherkennung und Prävention von Krisen müsste die Kernkompetenz dieser Experten sein. Anstelle einer Vielzahl konkurrierender Geheim- und Nachrichtendienste wäre ein schlanker EU-Nachrichtendienst billiger und wirkungsvoller. Ein echter EU-Außenminister, wie ihn der Vertrag von Lissabon vorsieht, könnte gestützt auf ein multinationales, europäisches Netz von Botschaften und einen professionellen, rein nach außen gerichteten EU-Nachrichtendienst Europas Interessen und Ideale in der Welt wirkungsstark vertreten. Spätestens die weltweite Wirtschaftskrise zeigt, dass Europa das Wasser bis zum Hals steht. Wie weit muss der Wasserspiegel noch ansteigen, bis sich die Europäer daran erinnern, dass sie einmal schwimmen gelernt haben?

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