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„Armut als Folge von Waffengeschäften“

Oxfam-Experte Robert Lindner kritisiert Schlupflöcher im möglichen neuen UN-Waffenhandelsabkommen. Von Clemens Mann
Foto: Oxfam | beobachtete für Oxfam Deutschland die UN-Verhandlungen in New York.

Die Internationale Gemeinschaft hat sich in New York auf einen Entwurf eines möglichen Abkommens zur Begrenzung des Waffenhandels verständigt. Ist das jetzt vorliegende Vertragswerk eine Mogelpackung? Der Entwurf bleibt hinter unseren Erwartungen deutlich zurück. Für uns zählt, dass das künftige Abkommen die Bedrohung für Menschen weltweit durch den Missbrauch von Waffen spürbar vermindern kann. Die Lieferung von Waffen, die für Menschenrechtsverletzungen oder Kriegsverbrechen eingesetzt werden, ist derzeit viel zu leicht möglich. Der vorliegende Entwurf kann das in der Summe aber nicht leisten. Es gibt zwar einige positive Elemente, aber auch zu viele Lücken und Ausnahmeregeln. Welche sind die größten Schlupflöcher? Das ...

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