An die Wand gedrückt

Staatsstreich auf Italienisch: Matteo Renzi hat sich an die Macht geputscht – Jetzt muss er sich beweisen. Von Guido Horst

Einen Vizepremier gibt es nicht mehr: Matteo Renzi von der Demokratischen Partei hatte seinen Koalitionspartner Angelino Alfano von der neuen Rechtspartei „Nuovo Centro Destra“ bei der Regierungsbildung vor die Wahl gestellt: Entweder bleibst du Innenminister oder stellvertretender Ministerpräsident, beides zusammen gibt es nicht. Im Kabinett Letta war das der Fall, da war Alfano beides. Wenn Alfano sein Ministeramt aufgibt, werde ich Nonne, meinte die lebenslustige Daniela Santanche, eine der engsten Mitstreiterinnen Silvio Berlusconis. Sie kennt Alfano, lang genug saß sie mit ihm zusammen im vertrautesten Kreis des Cavaliere – und sollte Recht behalten: Von Renzi vor die Wahl gestellt, entschied sich Alfano für das einflussreiche Innenministerium und gab den Posten des „Vize“ auf. Der neue italienische Regierungschef thront alleine über seinem Kabinett. Am vergangenen Freitagabend hatte Renzi es nach langen Beratungen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano vorgestellt, am Samstagvormittag von diesem vereidigen lassen und noch am Samstagmittag zur ersten Kabinettssitzung in den Regierungssitz, den Palazzo Chigi, bestellt. Gestern und heute die Regierungserklärungen und Vertrauensabstimmungen in den beiden Kammern des italienischen Parlaments. Italien hat eine neue Regierungsmannschaft und Europa seinen jüngsten Regierungschef.

Renzi versteht es, die Menschen an die Wand zu drücken. Sein putschartig abservierter Vorgänger Enrico Letta weiß davon ein Lied zu singen. Die Amtsübergabe am Samstagvormittag war dann auch schnell und eisig. Regierungswechsel sind in Italien recht häufig und es gibt da eine kleine Tradition: Der Scheidende überreicht dem Neuen im Palazzo Chigi das Glöckchen, mit dem der Ministerpräsident die Kabinettssitzungen eröffnet. Renzi kam, Letta gab ihm das Glöckchen. Es fiel kein Wort, keine guten Wünsche, kein Blick zwischen den beiden Parteifreunden. Fast fluchtartig verließ Letta den Raum. Die Botschaft ist klar: Lieber Matteo, das Tischtuch zwischen mir und dir ist zerschnitten.

Heruntergebrochen auf das Debattenniveau in den Bars

Aber auch dem 88 Jahre alten Napolitano hat der 39 Jahre junge Renzi gezeigt, wo der Bartel den Most holt. Einen Staatspräsidenten kann man nicht „an die Wand drücken“, aber man kann ihn in die Schranken weisen, was den beiden Vorgängern Renzis nicht vergönnt war. Dass Ministerpräsident Mario Monti eine „Kreatur“ Napolitanos war, der den international verschmähten Berlusconi ersetzen sollte, ist ein offenes Geheimnis. Peinlicherweise enthüllten die Medien vor einigen Tagen, dass der Staatspräsident schon im Sommer 2011 entsprechende Kontakte zu Monti knüpfte, obwohl damals die Risikozinsen auf italienische Staatspapiere noch nicht ins Astronomische geschossen waren, was dann im November der Fall war und Berlusconi zwang, seinen Platz zu räumen. Das Glöckchen im Palazzo Chigi übergab der Cavaliere an seinen Nachfolger Monti übrigens lächelnd, plaudernd, mit besten Wünschen und absolut souverän.

Auch im April vergangenen Jahres musste sich Enrico Letta die Kommentare gefallen lassen, das Glöckchen des Ministerpräsidenten unter der schützenden Hand Napolitanos übernommen zu haben, nachdem dieser mit Silvio Berlusconi, Mario Monti und Pier Luigi Bersani von der Demokratischen Partei die Regierungskoalition Lettas ausgekungelt hatte, weil die Nationalwahlen im Februar 2013 in der Abgeordnetenkammer eine Patt-Situation geschaffen hatten. Und eine Regierung mit der Gunst und Gnade des Staatspräsidenten zu bilden, heißt in Italien – heruntergebrochen auf das Debattenniveau in den Kneipen und Bars –, dass im Grunde die Brüsseler Oligarchen und im Letzten Angela Merkel hinter dem Ganzen steckt. Sehr schlecht für die Reputation eines italienischen Ministerpräsidenten.

Diesen Makel Montis und Lettas musste Renzi vermeiden und so ist seine Regierungsbildung zu lesen. Zunächst gab es kein gemeinsames Foto mit Napolitano nach Abschluss der Gespräche über die Ministerriege, wie es noch nach den entsprechenden Gesprächen zwischen Letta und dem Staatspräsidenten im vergangenen April der Fall war. Erst trat Renzi am Freitagabend vor die Journalisten und gab die Bildung seines Kabinetts bekannt, dann – nachdem Renzi den Quirinalspalast bereits verlassen hatte – konnte Napolitano seine segnenden Worte in die Mikrophone der Chronisten sprechen.

Regierungsneubildung in Rekordzeit

Des Weiteren hat der junge Regierungschef seinem Kabinett das ganz persönliche Siegel aufgedrückt: Es ist schlank – die Ministerliste umfasst sechzehn Namen, es ist jung – das Durchschnittsalter liegt bei 47 Jahren, und genau die Hälfte sind Frauen. Der kleinere Koalitionspartner, die neue Rechtspartei, konnte drei Minister aus dem Kabinett Letta in die neue Regierung hinüberretten: Alfano bleibt Innenminister, Maurizio Lupi behält sein Ressort für Infrastruktur und Beatrice Lorenzin das für Gesundheit. Die ganz kleinen Koalitionspartner konnten jeweils ein Ministeramt besetzen: Stefania Giannini, Vorsitzende der von Mario Monti gegründeten Partei „Scelta Civica“, übernimmt das Ressort Bildung und Forschung, Gian Luca Galletti von der christdemokratischen Kleinpartei UDC ist für die Umwelt zuständig. Die restlichen Ministerposten übernimmt die „Demokratische Partei“ Matteo Renzis, wichtige Ressorts leiten allerdings sogenannte Technokraten: Wirtschaftsminister wird der Ökonomieprofessor Pier Paolo Padoan, bisher tätig im Sekretariat der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das Ressort für wirtschaftliche Entwicklung übernimmt die Unternehmerin und Berlusconi-Vertraute Federica Guidi.

Haben sich nun das Kräftemessen Renzis mit seinem Vorgänger Letta und die in Rekordzeit über die Bühne gezogene Regierungsneubildung in Italien gelohnt? Der neue Ministerpräsident hat sich durch die Art und Weise, wie er diese Regierungsbildung durchgezogen und zuvor Letta weggeputscht hat, als das bewiesen, was man an ihm schätzt: Entscheidungsfreudig, zielstrebig, selbstbewusst und schnell zu sein. Das kann Italien sicherlich gebrauchen. Aber sonst ist alles gleich geblieben: Die Schwierigkeiten des von der Wirtschaftskrise hart getroffenen Landes, die Mehrheiten im Parlament, die dort vertretenen Parteien, die Gesichter der Abgeordneten, die grauen Eminenzen im Hintergrund. Nicht Neuwahlen haben Renzi an die Macht gebracht, sondern sein Killer-Instinkt. Bis 2018 will er durchhalten. Sollte er scheitern, hat Italien seine gesamte politische Elite verbraucht.

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