Amerikas Neugründung

Die USA auf dem Rückzug an allen Fronten. Das verursacht in Europa nicht nur Sorge. Zwar hat die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise seit 70 Jahren längst auch Europa erreicht. Dennoch erhofft man sich – nicht zuletzt durch die Bindung amerikanischer Kräfte – ein Ende des amerikanischen Unilateralismus unter Bush. Eine doppelte Hoffnung auf wirtschaftliche Gesundung und internationale Kooperation war es deshalb, die europäische Beobachter bewegte, als sie den Auftritt Obamas vor den beiden Häusern des amerikanischen Kongresses verfolgten.

Einmal mehr lieferte Obama da den Beweis, ein begnadeter Kommunikator zu sein. Er versuchte erst gar nicht, die Lage schön zu reden. Das war bei dem, was er mitzuteilen hatte, auch nicht möglich. Auf unvorstellbare 1 750 Milliarden Dollar wird das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten für das laufende Jahr geschätzt. Die Staatsschuld wächst damit auf zwölf Billionen Dollar, was etwa 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Die 700 Milliarden US-Dollar des noch von der Regierung Bush geschaffenen Bankenrettungsfonds sind beinahe aufgebraucht. Und noch immer sind die amerikanischen Banken nicht ausreichend kapitalisiert, noch immer trauen sie einander nicht über den Weg. Die amerikanische Notenbank ist dabei am Ende der ihr zur Verfügung stehenden Instrumente angelangt: unter Null kann der Leitzins nicht fallen. Aber die Hiobsbotschaften reißen dennoch nicht ab. Mit 60 Milliarden Dollar in der Zeit zwischen Oktober und Dezember 2008 hat der amerikanische Versicherungsgigant AIG den größten Quartalsverlust zu verbuchen, den je ein US-Unternehmen vermeldet hat. Die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu. Der Immobilienmarkt, auf dem die Krise begonnen hatte, hat das Preisniveau von 2003 erreicht. Tendenz weiter fallend. Insgesamt wird die US-Wirtschaft nach der Prognose der Federal Reserve um 0,5 bis 1,25 Prozent schrumpfen. Bislang haben die Maßnahmen der Regierung Obama also nicht den Effekt ausgelöst, den sie sollten. Das von den Republikanern heftig befehdete Konjunkturpaket hat die Börsen nicht beruhigt. Sie gingen weiter auf Talfahrt. Der Dow Jones war am Montag auf den tiefsten Stand seit 1997 gesunken.

Obama hat in seiner Rede deshalb Lösungen vorgeschlagen, die der Größe des zu bewältigenden Problems entsprechen. Es geht um nicht weniger als die Neuerfindung Amerikas. An allen Fronten will der Präsident angreifen, um nicht nur Symptome zu kurieren, sondern die Ursachen der Malaise zu bekämpfen.

Ohne Aufschub müsse es einen umfassenden Wandel in der Energiepolitik, der Gesundheitsversorgung und dem Bildungssystem geben. All das sind keine neuen Einsichten. Wenn Obama sie aber mit derselben Verve umsetzt, mit der er sie vorgetragen hat, dürfte sich sein Hoffnungsmantra in den nächsten Jahren als mehr erweisen als bloße Rhetorik.

Und die Europäer müssten alles Interesse daran haben. Denn der Niedergang der letzten Supermacht würde mitnichten zu dem multilateralen Paradies führen, das sich viele Europäer wünschen. Irans Atomprogramm und Russlands Chauvinismus im Kaukasus haben hinreichend vor Augen geführt, dass die Welt Amerika braucht – und Amerika die Welt. Man muss deshalb hoffen, dass das außen- und sicherheitspolitische Engagement Amerikas nicht nachlässt. Es sieht mit der Truppenaufstockung in Afghanistan und der Entsendung von Sondergesandten nach Pakistan/Afghanistan und Israel auch nicht danach aus. Der Rückzug aus dem Irak ist ein Wahlversprechen Obamas und kein Beweis für nachlassendes Engagement. Dennoch ist Obama in seiner Rede kaum auf Außenpolitik eingegangen. Natürlich: Er hat zum amerikanischen Volk gesprochen. Und das hat im Moment andere Sorgen.

Ein Rückfall in den Isolationismus wäre aber alles andere als das, was die Welt gegenwärtig bräuchte. Doch Amerikas weltpolitische Rolle kostet Geld. Die stabilisierende Wirkung seiner 700 Militärstützpunkte in aller Welt und die Überlegenheit seiner Waffensysteme sind nicht zu haben ohne entsprechende finanzielle Ressourcen. Auf Pump wie unter Bush werden sie nicht mehr zu finanzieren sein, will Obama seine Ankündigung wahr machen und das Haushaltsdefizit halbieren.

Es ist bewundernswert, mit welcher Energie Obama die Probleme anspricht und angeht. Noch weiß niemand, ob seine Maßnahmen greifen werden. Doch kann man das auch nicht wissen, ehe man sie angewendet hat. Die Börsen und Märkte lassen ihm dafür immer weniger Zeit. Obama muss deshalb schnell handeln, will er das Ruder in der Hand behalten. Noch hat er dafür die Zustimmung großer Teile der amerikanischen Bevölkerung. Doch schon nächstes Jahr finden die Wahlen zum Repräsentantenhaus wie eines Drittels des Senats statt. In beiden Häusern haben die Demokraten gegenwärtig satte Mehrheiten. Und noch sind die Republikaner zu kopflos, als dass sie über Fundamentalopposition hinauskämen. Das wird so nicht bleiben. Es bleibt nur zu hoffen, dass Obama sich angesichts dieser Wahlen nicht von schmerzhaften Maßnahmen abbringen lassen wird. Er wird sich damit angreifbar machen. Die Krise lässt es eigentlich nicht zu, schon auf eine Wiederwahl 2012 zu schielen. Wenn Obama gelingt, was gelingen muss, dann wird er sich darum aber sowieso keine Sorgen machen müssen.

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