Zu wenig Beachtung

Die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus, steht mittlerweile an erster Stelle des Aufgabenspektrums der Bundeswehr. Demgegenüber hat die Landesverteidigung im klassischen Sinne, die Verteidigung gegen einen militärischen Angriff auf das Territorium der Bundesrepublik, an Bedeutung verloren. Die Unterstützung der Bevölkerung ist freilich dort fraglich, wo militärische Gewalt eingesetzt wird, um Stabilisierungsbemühungen erst zu ermöglichen. Damit klafft eine Lücke zwischen den politischen Absichten und militärischen Maßnahmen auf der einen Seite und dem politischen Willen der Bürger auf der anderen Seite: Denn die Bundeswehr stellt sich entsprechend der politischen Vorgaben und internationalen Verpflichtungen mit der Aufstellung der Eingreifkräfte gezielt auf eine neue Art und Qualität von Einsätzen ein.

Mag nun das Ansehen der Bundeswehr hoch sein, die Bürgerinnen und Bürger halten letztlich Themen zur Arbeitslosigkeit und den Sozialversicherungssystemen für wichtiger. Bundespräsident Horst Köhler bezeichnet dieses Verhältnis als „freundliches Desinteresse“ der Bevölkerung. Dabei ist die Bundeswehr als Einsatzarmee auf den Rückhalt in der Gesellschaft angewiesen. Die Auslandseinsätze sollten daher von einer großen Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden. Das stärkt auch die Motivation der Soldaten. Der Bundesminister der Verteidigung, Franz Josef Jung, wurde dazu in seiner Erklärung zum jüngsten Bericht des Wehrbeauftragten konkret: „Wir brauchen eine breitere Unterstützung der Gesellschaft für die Soldaten im Auslandseinsatz, denn sie riskieren Leib und Leben im Interesse der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.“ Auch der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hatte in seinem Bericht gemahnt, dass die Unterstützung der Gesellschaft für die Soldaten im Auslandseinsatz intensiver sein könnte. Etwa 260 000 Soldaten haben bereits ihren Dienst im Ausland absolviert, aktuell befinden sich mehr als 7 200 in den Einsatzgebieten.

An dem Befund des Bundespräsidenten, die Mehrheit der Bevölkerung zeige ein freundliches Desinteresse an der Bundeswehr, hat sich nach Ansicht des katholischen Militärbischofs Walter Mixa „leider wenig geändert“. Aber liegen die Gründe für dieses freundliche Desinteresse allein in der Gesellschaft jenseits der Bundeswehr?

Aus Anlass eines Truppenbesuchs am Zentrum Innere Führung in Koblenz im Februar dieses Jahres gab Mixa zu bedenken: „Oder liegt es teilweise nicht auch an einem Desinteresse eines Teils der politisch Verantwortlichen an sicherheitspolitischen Fragen, wie es unlängst Klaus Naumann vom Hamburger Institut für Sozialforschung in einer Studie festgestellt hat. Hierin könnte ein Grund gesehen werden, weshalb sich Bundeswehrangehörige wenig in die Debatten und Diskurse der Gesellschaft einbringen, sei es gefragt oder auch ungefragt. Alle, Staat, Gesellschaft und Bundeswehr, müssen ein Interesse daran haben, dass die Bundeswehr wirklich in der Mitte unserer Gesellschaft und darüber hinaus wahrgenommen wird.“ Nach den Worten Mixas werde im Umfeld der Debatten bezüglich der Mandatsverlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auch seitens einiger Bundeswehrangehörigen häufig beklagt, dass das Interesse der Bevölkerung, „ja scheinbar selbst von einigen Abgeordneten des Bundestages“, daran gering sei. Wen interessiere es denn schon, so könnte die Frage lauten, was die Bundeswehr etwa in Afghanistan oder im Kosovo leiste? Zudem hielte sich sogar das Mitempfinden und die Trauer in Grenzen, selbst wenn Bundeswehrsoldaten in teilweise kurzen Zeitabständen ihr Leben verlören, und zwar, wie der Verteidigungsminister sagte, „infolge der Ausübung ihrer Dienstpflichten für die Bundesrepublik Deutschland“.

Es ist die bittere Realität: Das Interesse an den Auslandseinsätzen scheint immer nur dann kurz aufzuflammen, wenn es zu schweren Anschlägen auf die Bundeswehr gekommen ist. Wie etwa in der vergangenen Woche in Afghanistan. Doch selbst Nachrichten über Todesopfer unter den Soldaten beschäftigen die Medien nur kurz, beinahe flüchtig. Ein stabiles Maß an Unterstützung und Anerkennung für das, was unsere Soldaten leisten, ist das jedenfalls nicht, jedenfalls nicht in der Stärke, wie es in vielen anderen Nationen der Fall ist.

Seit ihrer Gründung steht die Bundeswehr in der Mitte unseres Gemeinwesens, wofür das demokratische Leitbild des „Bürgers in Uniform“, das weltweit einmalig ist, sowie die Prinzipien der „Inneren Führung“ Belege sind. Dennoch gilt es, die Verdienste, aber auch die Belange der Soldaten stets im Blick zu haben und für mehr öffentliche Unterstützung zu werben. Gerade für ihre Auslandseinsätze benötigt die Bundeswehr mehr gesellschaftliche Unterstützung. Die kann aber nur dann gewonnen werden, wenn der Bevölkerung im Vorfeld konkreter Missionen mit überzeugenden Argumenten deren politischer Zweck und deren militärische Notwendigkeit nähergebracht wird. Gerade in Zeiten, in denen deutsche Soldaten zur Friedenssicherung weltweit im Einsatz sind und das Risiko, dabei verletzt oder getötet zu werden, größer geworden ist, müssen die Bundeswehr und ihr Auftrag verstärkt in der Öffentlichkeit diskutiert werden – zum Wohle der Soldaten.