Xi macht Jagd auf „Tiger“

Die in China weit verbreitete Korruption gefährdet die Macht der Partei. Von Klaus Wilhelm Platz

Schmieröl, das die Maschinerie von Staat und Wirtschaft am Laufen hält? Foto: dpa
Schmieröl, das die Maschinerie von Staat und Wirtschaft am Laufen hält? Foto: dpa

Chinas Anti-Korruption-Kampagne ist in vollem Gange. Huang Shuxian, der Vorsitzende der gefürchteten Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei, verkündete Ende letzter Woche auf einer internationalen Konferenz in Peking: „Generalsekretär Xi Jinping geht immer strenger gegen jegliche Form von Korruption vor“. Allein in der ersten Jahreshälfte 2014 seien 84 000 Funktionäre der Partei disziplinarisch bestraft worden, fügte er hinzu. Dann sprach sich Huang für weitere verstärkte Maßnahmen bei der Bekämpfung der Bestechung aus und nannte als Beispiele die Fahndung nach ins Ausland geflohenen korrupten Beamten, die Zurückerlangung von Bestechungsgeldern und den internationalen Informationsaustausch über den Verbleib von Korruptionsgeldern. Es ist bekannt, dass größere Summen chinesischer Fluchtgelder in den Vereinigten Staaten geparkt sind. Allerdings gibt es bislang kein Auslieferungsabkommen zwischen China und den USA.

Seit Staats- und Parteichef Xi Jinping 2012 seine Antikorruptionskampagne begann, stellen sich ausländische Beobachter die Frage, wie groß der Kreis der verfolgten Chinesen ist und wie hoch die betroffenen Partei- und Wirtschaftsführer in der Parteihierarchie angesiedelt sind. Ihnen drohen gegebenenfalls der Verlust ihres bisherigen Lebensstandards, öffentliche Demütigung, deftige Freiheitsstrafen oder gar die Hinrichtung. Bestechlichkeit ist in China – wie in vielen anderen Ländern der Welt – weit verbreitet, gilt aber oft nur als „das Schmieröl, das die Maschinerie von Staat, Partei und Wirtschaft am Laufen hält“. Dabei ist kaum zu bestreiten, dass der Partei die Aufrechterhaltung ihrer „Moral“ ein wichtiges Anliegen ist, denn diese ist unbestritten die Voraussetzung für die Achtung „derer da oben“ durch das Volk. Andererseits werden die chinesischen Eliten langsam unruhig und fürchten, Xi könne zu weit gehen, indem er zu viele und zu hochrangige Parteikader und Wirtschaftsführer maßregeln lässt. Der Widerstand gegen den Partei- und Staatschef nimmt deshalb merklich zu.

Als Ende Juli bekannt wurde, dass gegen Zhou Yonkang, der bis vor zwei Jahren Mitglied des höchsten Organs der Partei, des Ständigen Ausschusses des Zentralkomitees war, nun wegen „ernster Verletzung der Disziplin“ ermittelt wird, regte sich Unmut selbst unter mittleren Parteikadern. „Disziplinverletzung“ ist in China die gebräuchliche Chiffre für Bestechlichkeit. Zhou war innerhalb des Zentralkomitees für den gewaltigen Sicherheitsapparat der Partei zuständig und verwaltete dafür ein Budget, das höher war als dasjenige für die Streitkräfte. Zhou Yonkang scheint erstmals Probleme bekommen zu haben, als 2012 Bo Xilai, der Parteisekretär von Chongqing, in die Fänge der Justiz geriet und man seine Ehefrau sogar „zum Tode auf Bewährung“ verurteilte. Es wurde bekannt, dass Zhou sich im Zentralkomitee gegen die Maßregelung der Familie Bo ausgesprochen hatte. Leute auf Zhous Ebene galten bis dahin bei den Machteliten des Landes als „unantastbar“. Dass Parteichef Xi sich über diese ungeschriebene Regel hinwegsetzte zeigt, dass er keinen Zweifel an der Fülle seiner eigenen Macht hat. „Er scheint über mehr Einfluss zu verfügen als Deng Xiaoping in den siebziger Jahren“, meint ein westlicher Diplomat in Peking.

Parteichef Xi und sein anerkannt eifriger Adlatus Wang Qishan, der die Antikorruptionskampagne letztlich steuert, nehmen anscheinend den Kampf gegen die Bestechlichkeit todernst, und die „Armee der Korrupten“ ist offenbar groß. Seit 2013 seien über 200 000 Amtsträger wegen dieses Vergehens bestraft worden. Darunter sollen drei Dutzend Minister, „Provinzfürsten“ und Spitzenmanager von Staatsbetrieben sein. Eine ganze Reihe von Betroffenen soll Selbstmord begangen haben. Es besteht kein Zweifel, dass Xi den Kampf gegen die grassierende Bestechung als lebenswichtig für die Macht der Partei erachtet. Er und Wang glauben, dass Korruption zunehmend die ehrgeizigen Wirtschaftspläne des Staates und das Funktionieren der öffentlichen und privaten Firmen durchkreuze. Auch einfache Leute in China sind erkennbar empört über die Korrumpierbarkeit selbst hoher Parteiorgane. Xis Jagd auf diese „Tiger“ macht einen Gutteil seiner Popularität aus – soweit sich diese messen lässt. Vor einem knappen Monat schrieb „China Daily“, das in englischer Sprache erscheinende Parteiorgan, wie ernst es Xi damit sei, die Kader bis an ihre Spitze „zu reinigen und zu entschlacken“.

Im Augenblick scheint die Antikorruptionskampagne noch Rückenwind zu haben, auch wenn sie manche an Stalins Säuberungen in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts erinnert. Optimisten hoffen, es werde Xi gelingen, seine Macht zu nutzen, um wirtschaftliche und soziale Reformen voranzubringen. In der vergangenen Woche gab die Partei bekannt, im Oktober werde sie ein hochrangiges Treffen zu Fragen der „Rechtsstaatlichkeit“ abhalten, worunter sie wohl die Anwendung der „vollen Strenge der Gesetze“ versteht. Die Schauer, welche die Antikorruptionskampagne von Xi Jinping derzeit durch den Parteiapparat jagt, haben indes auch ihre Nachteile: Nicht wenige Funktionäre sind eingeschüchtert und nicht wenige haben sogar Angst davor, irgendein Projekt in Angriff zu nehmen, für das keine klaren und detaillierten Vorgaben „von oben“ vorliegen.