Warum überzieht eine Koalition westlicher Länder den Wüsten- und Ölstaat Libyen mit Bomben und Raketen aus Flugzeugen und Kriegsschiffen? Um die Menschenrechte libyscher Zivilisten und „Aufständischer“ vor dem Regime von Muammar al-Gaddafi zu schützen. Dieser beherrscht seit mehr als 40 Jahren das Land und hat angedroht, seine Gegner nach Niederschlagung der Rebellion „auszutilgen wie Ratten“. Völkerrechtlich stützt sich das Bündnis, das nicht identisch mit der NATO ist und gerne auch arabische Mitstreiter hätte, auf Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats. Dies ist die Entschließung, bei der sich Deutschland der Stimme enthielt, wie auch Russland und China.
Worum es in Libyen geht
Zum Schutz der Zivilbevölkerung erlaubt die UNO-Resolution viel, aber nicht alles – Zweifel an den Motiven der westlichen Koalition. Von Klaus Wilhelm Platz