Wieder einmal ist mit einer niedrigen Wahlbeteiligung bei der Europawahl am 7. Juni zu rechnen. Warum nehmen die Bürger die Wahl zum Europäischen Parlament so wenig ernst? Es stimmt in der Tat, dass die Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament nicht der Bedeutung und den Gesetzgebungskompetenzen des Europäischen Parlaments entspricht. Die Gründe sind vielfach: Zum einen sind die europäischen Entscheidungsprozesse intransparent, zum zweiten gibt es keine europäische Öffentlichkeit, sondern überwiegend nationale Berichterstattung, zum dritten in Deutschland die Tendenz, ungelöste Probleme in Brüssel zu verankern oder um es anders zu sagen: Wenn die Sonne scheint, ist Berlin dafür verantwortlich, wenn es regnet, Brüssel. Hinzu kommt, ...
Wir brauchen in Zukunft nicht weniger, sondern mehr Europa
Werner Langen, der Vorsitzende der CDU-Europaabgeordneten, hofft und glaubt, dass der Reformvertrag von Lissabon 2010 in Kraft treten kann