Wie ein wilder Hühnerhaufen

SPD-Chef Beck warnt vor Spekulationen um Rückkehr Münteferings – Gabriel fordert mehr Disziplin

Spekulationen über eine mögliche Rückkehr von Franz Müntefering auf die politische Bühne haben die Auseinandersetzung innerhalb der SPD weiter verschärft. Von Teilen der Partei geradezu messianisch erwartet, von anderen gefürchtet, könnte Müntefering zur Schlüsselfigur im politischen Überlebenskampf der Sozialdemokraten werden. Entsprechend reserviert äußerte sich Kurt Beck am Montag. Der SPD-Chef warnte vor Spekulationen um ein politisches Comeback des früheren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Müntefering. „Wir haben Kontakt miteinander“, sagte Beck gestern in Schwarze Pumpe (Brandenburg) auf die Frage nach der politischen Zukunft des 68-Jährigen. „Spekulationen sind aber völlig unangebracht.“ Das gelte besonders für die Zeit, in der jemand noch Trauer zu verarbeiten habe.

Müntefering hatte im November 2007 seine Ämter als Arbeitsminister und Vizekanzler aufgegeben, um sich um seine kranke Frau zu kümmern. Ankepetra Müntefering starb Ende Juli. Am Wochenende hatten sich mehrere SPD-Politiker dafür stark gemacht, dass Müntefering sich nun wieder in die Partei einbringt. Wenn er sich wieder mehr in der Partei engagieren würde, könnte das zur Überwindung des Stimmungstiefs der Partei beitragen, sagten führende Vertreter der Bundestagsfraktion der Tageszeitung „B.Z.“ (Sonntag).

Nach seinem Rücktritt vom Ministeramt hatte Müntefering gegenüber dem „Spiegel“ gesagt: „Es ist kein Abschied aus der Politik. Ich bleibe im Bundestag, wenn auch die nächsten Wochen und Monate mit gebremster Kraft. Danach vielleicht wieder mit mehr.“ Während konservative Kreise in der SPD Müntefering nun als „unverzichtbare Integrationsfigur“ loben, sähe der linke Parteiflügel den früheren SPD-Chef am liebsten an der Spitze der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Damit wäre ein Comeback in der Parteiführung verhindert.

Angesichts der schlechten Umfragewerte der SPD meldete sich unterdessen auch Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zu Wort und rief seine Partei zu mehr Geschlossenheit auf. „Die SPD braucht endlich mehr Disziplin. Und zwar thematisch und personell“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag). „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, wir seien ein wilder Hühnerhaufen.“ Die Debatten über Personen und über das Verhältnis zur Linken nannte Gabriel „nutzlos“. Stattdessen sollte die SPD zu den Erfolgen der Reform-„Agenda 2010“ stehen und sich den wichtigen Zukunftsfragen widmen. „Wir müssen uns jetzt damit beschäftigen, wie das Jahr 2020 aussieht.“

Gabriel warnte die hessische SPD vor einer Zusammenarbeit mit der Linken. „Wir können uns doch nicht den Launen von Oskar Lafontaine aussetzen“, sagte er der Zeitung. Der Vorsitzende der Linken habe kein Interesse daran, SPD-geführte Regierungen zu stabilisieren. „Sein einziges Ziel ist es, die SPD zu destabilisieren.“ So schnell wie er jetzt die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti mitwählen würde, so schnell würde er Ypsilanti auch wieder fallen lassen, sobald der amtierende CDU-Ministerpräsident Roland Koch weg sei.