Wer ist der Feind?

Das türkische Vorgehen gegen die Kurden nährt Zweifel, ob der Anti-IS-Kampf für Ankara Priorität hat. Von Oliver Maksan

Hat den Friedensprozess mit den Kurden für gescheitert erklärt: Der türkische Staatspräsident Erdogan. Foto: dpa
Hat den Friedensprozess mit den Kurden für gescheitert erklärt: Der türkische Staatspräsident Erdogan. Foto: dpa

Der Zwei-Fronten-Krieg, den die Türkei in der vergangenen Woche gegen den IS sowie die PKK begonnen hat, ist weiter eskaliert. Erstmals seit Beginn der aktuellen Kampagne haben türkische Kampflieger Stellungen der von der Türkei und dem Westen als Terrororganisation eingestuften Kurdenmiliz in der Türkei selbst angegriffen. Am Dienstag wurden im Südosten des Landes nahe der irakischen Grenze Ziele bombardiert. Washington hat seinem neuen Verbündeten im Kampf gegen den IS derweil den Rücken gestärkt. Die Angriffe auf die PKK seien ein Akt der Selbstverteidigung. Die PKK habe durch ihre Attacken auf Polizisten und Soldaten eine türkische Reaktion provoziert, hieß es aus Washingtons Außenministerium.

Sowohl Ankara als auch Washington sehen sich nicht zuletzt aus Europa starker Kritik angesichts der Anti-PKK-Kampagne der Türkei ausgesetzt. Nachdem die Türkei in der vergangenen Woche in einer überraschenden Wendung erklärt hatte, den IS verstärkt bekämpfen zu wollen, gibt es starke Zweifel, wie ernst es den Türken damit ist. Der Chef der bei den türkischen Parlamentswahlen an 7. Juni erfolgreichen kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, sagte jetzt der BBC, dass es Ankara eigentlich nicht darum gehe, den IS zu bekämpfen. „Die türkische Regierung war zutiefst beunruhigt angesichts der kurdischen Bemühungen, einen autonomen Staat in Syrien zu schaffen“, so der Kurdenführer am Mittwoch. Auf die Pufferzone anspielend, die Amerikaner und Türken jetzt in Nordsyrien entlang der türkischen Grenze etablieren wollen, sagte er weiter: „Die Pufferzone soll die Kurden stoppen, nicht den IS.“ Details der vereinbarten Pufferzone sind bislang noch unklar. Doch offenbar soll ein etwa 90 Kilometer langer und bis zu 50 Kilometer tiefer Streifen geschaffen werden, aus dem der IS vertrieben werden soll. In dem Gebiet sollen dann moderate syrische Kräfte trainiert und stationiert werden. Außerdem soll es nach Ankaras Willen Zufluchtsort für syrische Flüchtlinge werden. Ein weiterer Effekt dieser Zone wäre allerdings, eine territoriale Verbindung zwischen den kurdischen Enklaven in Nordsyrien entlang der türkischen Südgrenze zu unterbinden.

Vorwürfe kurdischer Milizen in Syrien, sie seien zu Beginn der Woche nahe der türkischen Grenze von türkischem Militär angegriffen worden, verstärken den Eindruck, dass Ankaras wahre Priorität nicht der Kampf gegen den IS ist. Beobachter bestätigten den von den Türken bestrittenen Angriff auf den von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gehaltenen Ort Sur Maghar. Die Türkei nehme mit der einen Hand, was sie mit der anderen gebe, wenden Kritiker ein. Zwar könne der Luftkrieg gegen den IS durch die Öffnung türkischer Luftbasen für die Amerikaner effektiver geführt werden, weil sich Zeit und Kosten sparen ließen. Außerdem würde dem IS durch eine Puffer-Zone der letzte Nachschubweg über die Türkei genommen. Indem die Türkei aber gegen die syrischen Kurden vorginge, schwäche sie die effektivsten Kämpfer gegen den IS. Der türkische Anti-IS-Kampf sei also nur ein Feigenblatt für die Bekämpfung des eigentlichen Feindes: die Kurden in der Türkei und in Syrien. Längere Zeit schon habe die Türkei die Konsolidierung kurdischer Gebiete an ihrer Grenze zu Syrien mit Sorge beobachtet. Das von den Kurden Westkurdistan, Rojava, genannte Gebiet zieht sich über hunderte Kilometer entlang der türkischen Grenze. Kontrolliert und beschützt wird es von der mit der PKK verbündeten PYD sowie ihrer YPG-Milizen. Diesen war Mitte Juni ein strategisch wichtiger Sieg gegen den IS gelungen. Mit amerikanischer Unterstützung aus der Luft konnten sie den IS aus dem Ort Tal Abyad vertreiben. Spätestens da soll Ankara klar geworden sein, dass es handeln müsse, um ein Vorrücken der Kurden westlich des Euphrat in Richtung des bislang isolierten kurdischen Kantons Afrin zu unterbinden.

Für die USA ist das gegen die Kurden gerichtete türkische Kalkül problematisch. Mit keiner Gruppe arbeiten die Amerikaner sowohl im Irak als auch in Syrien gegen den IS schließlich so gut zusammen wie mit den Kurden. Aber auch jenseits der Kurdenfrage mangelt es nicht an Konfliktstoff. Da sowohl Ankara als auch Washington Bodentruppen in Syrien ausschließen, stellt sich die Frage, wer das für die Pufferzone vorgesehene Gebiet vom IS befreien und effektiv sichern soll. Amerikaner und Türken haben andere Vorstellungen, welche Teile der syrischen Anti-Assad-Anti-IS-Opposition als moderat gelten. Dies zeigt sich nicht zuletzt an der türkischen Unterstützung für das Fatah-Rebellenbündnis, das von der Al-Kaida-nahen Al-Nusra-Front dominiert wird.