Wer hat AfD gewählt und warum?

TV-Journalisten geben Antworten auf demokratiepolitisch bedeutsame Fragen – Der Wahlabend im Ersten Deutschen Fernsehen (ARD). Von Stefan Rehder

Warf den Vertretern der etablierten Parteien am Sonntag bei „Anne Will“ eine „Arroganz der Macht“ vor und präsentierte ihre Partei als „bürgerlich-liberale-konservative Alternative“: Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD, Beatrix von Storch (l.). Rechts: Bundesverteidigun... Foto: Screenshot
Warf den Vertretern der etablierten Parteien am Sonntag bei „Anne Will“ eine „Arroganz der Macht“ vor und präsentierte i... Foto: Screenshot

Heiß her ging es an diesem Wahlsonntag im Ersten Deutschen Fernsehen erst ganz zum Schluss. Bei „Anne Will“, die ihre Sendung mit „Die Richtungswahl – Abrechnung mit Merkels Flüchtlingspolitik“ gestellt hatte, bezeichnete der Grünen-Politiker Robert Habeck, immerhin stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, die AfD als „NPD für Besserverdienende“ und „Rassisten im Schafspelz“. Und auch SPD-Vize Ralf Stegner griff zur verbalen Blutgrätsche, als er unterstellte, die AfD wolle nicht nur die Asylgesetze ändern, sondern auch die „Menschenwürde abschaffen“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, nahm es gelassen. Sie attestierte den etablierten Parteien eine „Arroganz der Macht“ und warf ihnen vor, ihre Partei in die „außerdemokratische Ecke“ zu stellen, um sich mit ihren Forderungen nicht auseinandersetzen zu müssen.

Wie das übrige AfD-Führungspersonal an diesem Abend, war auch von Storch bemüht, die AfD als neue „Volkspartei“ zu präsentieren, die eine „bürgerlich-liberal-konservative Alternative“ zu den etablierten Parteien darstelle. Dass dafür zumindest Raum existiert, verdeutlichte der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuther. Unter Angela Merkel habe die CDU eine „Wanderung“ erfahren und sei von der rechten Mitte in die linke Mitte oder sogar links der Mitte gerückt, erklärte Oberreuther. Hier ist offenbar ein Vakuum entstanden, das die AfD füllen konnte, wie Jörg Schönenburg, der den ganzen Wahlabend über die Hochrechnungen von infratest-dimap präsentierte und die Ergebnisse der Nachwähler-Befragungen in einer „Schalte“ veranschaulichte. Denn laut dem WDR-Fernsehdirektor gaben Zweidrittel der befragten AfD-Wähler an, dass sie auch die CSU gewählt hätten, wenn diese zur Wahl gestanden hätte.

Wenig überzeugend präsentierte sich Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen. Wills Frage, ob Guido Wolf und Julia Klöckner in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dafür bestraft worden seien, dass sie sich gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ausgesprochen hätten, beantworte sie nur ausweichend. Stattdessen lobte sie Klöckner für einen großartigen Wahlkampf und dafür, dass sie eine zerstrittenen Landtagsfraktion geeint habe. Peinlich wirkte auch der vergebliche Versuch der CDU-Politikerin Anne Will, zu einer Frage zu der Äußerung von Storchs zu Schüssen auf Flüchtlingen an der Grenze zu provozieren. Interessant wurde es erst, als die frühere Bundesfamilienministerin das Familienbild der AfD angriff und dabei eindrucksvoll belegte, wie sehr die CDU hier nach links gedriftet ist.

Allerdings – und hier hatte von der Leyen tatsächlich Recht – verwies die CDU-Politikerin auch darauf, dass nun die Zeit vorbei sei, in der sich die AfD als Opfer der „Lügenpresse“ darstelle könne. Jetzt gäbe es öffentliche Debatten in den Landesparlamenten und Landtagsprotokolle, in denen sich nachlesen lasse, was AfD-Politiker tatsächlich sagten.

Die Frage, ob die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eine Abrechnung der Wähler mit Merkels Flüchtlingspolitik seien, blieb letztlich unbeantwortet. Oberreuther etwa verwies darauf, dass das Flüchtlingsproblem „nur europäisch gelöst werden“ könne, aber wenn es nicht gelöst werde, mit „Reflexen“ zu rechnen sei, die er dann auch verstehe.

Licht in das Dunkel der Wahlentscheidungen brachte, wie so oft an diesem Abend, Jörg Schönenburg. 60 Prozent der befragten Wähler seien, so Schönenburg, der Ansicht, dass die etablierten Parteien die Sorgen der Menschen nicht ernst nähmen. Rund die Hälfte von ihnen fürchte, dass der Islam in Deutschland zu einflussreich werde und die Kriminalität zunehme. Unter den bisherigen Nichtwählern, der größte Strom der AfD-Wähler, betrachteten 56 Prozent die Lösung der Flüchtlingsproblematik als vorrangig. Weitere wichtige Themen sind für diese Wählergruppe die Soziale Gerechtigkeit (42 Prozent) und die Innere Sicherheit (27 Prozent). Entscheidend für den Zuspruch, den die AfD erhält, ist aber offenbar auch die Grundstimmung, die völlig unabhängig von Kandidaten, Landeswahlprogrammen und bundesweiten Themen in den jeweiligen Ländern herrscht. Denn wie Schönenburg im ersten Drittel des Wahlabends zeigen konnte, kann die AfD von einer zuversichtlichen Grundstimmung, wie sie laut den Demoskopen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehrheitlich vorherrschen soll weniger stark profitieren, wie von einer überwiegend besorgten, die in Sachsen-Anhalt gemessen wurde.

Alles in allem hat das „Erste Deutsche Fernsehen“, an diesem Abend eine „bella figura“ gemacht. Vorhaltungen, die ARD verhalte sich wie ein „Staatsrundfunk“ oder sei eine „Lügenpresse“, haben zumindest an diesem Abend keine Nahrung gefunden. In den Landestudios in Stuttgart, Mainz und Magdeburg wurden die Vertreter der Parteien gleich kritisch befragt, niemand geschont, aber auch niemand unfair angegangen. Sieht man von den Ausfällen Habeckes und Stegners ab, die nicht den Medien angelastet werden können, dann ging es am „Super-Sonntag“ in der ARD hoch informativ und sachlich sowie fair und gesittet zu. Eben so, wie man sich gute Wahlberichterstattung wünscht.