Was kann Matteo Renzi, was Enrico Letta nicht konnte?

Zum Amtsantritt des italienischen Ministerpräsidenten mehren sich die Fragen, was der Regierungsputsch eigentlich sollte. Von Guido Horst

Italiens designierter Regierungschef Matteo Renzi gibt sich schwungvoll. Foto: dpa
Italiens designierter Regierungschef Matteo Renzi gibt sich schwungvoll. Foto: dpa

Und schon ist der erste Schwung verflogen: Der von Staatspräsident Giorgio Napolitano designierte italienische Regierungschef Matteo Renzi hat gestern die Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien beendet und dürfte morgen sein Kabinett vorstellen: „Minister-Lotto“ nennen die Italiener die Spekulationen der vergangenen Tage: Kandidaten für ein Ministeramt stiegen wie Feuerwerkskörper in den Medienhimmel – um dann ganz schnell wieder wie Sternschnuppen zu verschwinden. Renzi, der vor einer Woche seinen Parteifreund Enrico Letta auf der Vorstandssitzung der von ihm geführten „Demokratischen Partei“ aus dem Amt des Ministerpräsidenten geschubst oder besser geputscht hatte, ist nach einem glanzvollen Abschied am Valentinstag aus Florenz, wo er seit 2009 Bürgermeister war, in die Niederungen der römischen Politik hinabgestiegen. Und die Liste der „Stars“, die er sich im Ministeramt gerne an seiner Seite gewünscht hätte, ist schon ziemlich lang. Ferrari-Chef Luca de Montezemolo gehörte zunächst dazu wie auch die „Kommunisten-Prinzessin“ Lucrezia Reichlin, Wirtschaftsprofessorin an der „Business School“ in London. Inzwischen sehen die Namen und Gesichter der gehandelten Kandidaten grauer aus, es dürfte ein Kabinett von ordentlichen, aber nicht weiter aufregenden Politikern und Fachleuten werden, das Renzi wohl morgen vorstellen wird.

Nicht nur, dass man sich mittlerweile die Frage stellt, warum ein Luca de Montezemolo oder eine Lucrezia Reichlin besser sein sollten als der ehemalige Generaldirektor der „Banca d’Italia“, Fabrizio Saccomanni, der unter Regierungschef Letta das Wirtschafts- und Finanzressort führte und auf diesen Posten kaum zurückkehren dürfte; immerhin konnte Saccomanni jetzt ausgerechnet am Tag des erzwungenen Rücktritts von Letta zum ersten Mal seit zwei Jahren ein hauchdünnes Quartalswachstum beim Bruttoinlandsprodukt verzeichnen sowie eine Aufwertung Italiens bei der Rating-Agentur Moody's. Nein, auch Renzi selber muss sich in diesen Tagen hier und dort von der eigenen, aber auch der internationalen Presse fragen lassen, was er kann oder besser kann, das Enrico Letta nicht oder nur schlechter konnte. Eines steht fest: Die Mitte-Rechts-Partei „Nuovo Centro Destra“ von Angelino Alfano wird größter Koalitionspartner in der Regierung Renzi, oder es wird diese nicht geben. Das war auch unter Letta so. Und das dürfte wieder in der „Demokratischen Partei“ für Ärger sorgen, weil die Regierung Renzis keinen klaren linken Zuschnitt hat, sondern auf einen rechts stehenden Koalitionspartner Rücksicht nehmen muss. Renzi hat einen guten Draht zu Silvio Berlusconi. Den aber hatte auch Letta – Berlusconis rechte Hand, Gianni Letta, ist Enricos Onkel. Renzi tritt jetzt mit dem erklärten Ziel an, in jedem der kommenden vier Monate eine große Reform abzuschließen: das neue Wahlgesetz, die Senkung der Steuerlast, einen „Job Act“ zur Beschaffung von Arbeit und die Verschlankung der staatlichen Bürokratie. Doch wer wollte das nicht. Auch Berlusconi, Mario Monti und Letta hegten solche Träume und – scheiterten am Widerstand der Koalitionspartner oder an parteiinternen Querelen. Was wiederum genau die Stolpersteine sind, die auch Renzi jetzt schon im Wege liegen. Die Mitte-Rechts-Partei Alfanos wird kein bequemer Koalitionspartner sein und Renzis „Demokratische Partei“ ist so zerstritten wie eh und je.

Bleibt also das, was man allgemein – auch im Lager der politischen Gegner – zu den Stärken Matteo Renzis zählt: Er sei entscheidungsfreudig, zielstrebig, energisch und schnell. Das war Enrico Letta tatsächlich nicht. Nach einem verheißungsvollen Start Ende April vergangenen Jahres und mehreren Abstimmungserfolgen im italienischen Parlament kam im Oktober der Bruch mit dem „Volk der Freiheit“ Berlusconis, das sich in die neue Rechtspartei Alfanos und die wieder gegründete „Forza Italia“ des Cavaliere aufspaltete – letztere verabschiedete sich in die Opposition. Gleichzeitig hetzte Letta von einem internationalen Gipfel zum nächsten, reiste nach Asien und Amerika, wirkte oft übermüdet und erschöpft, während zu Hause in Rom der Hinauswurf des verurteilten Berlusconi aus dem Senat die Richter-Skala an politischer Hysterie in ungeahnte Höhen trieb. Aber kann nicht genau das auch Matteo Renzi geschehen? Solange er nicht ohne Koalitionspartner regieren kann, ist er nicht Herr seines politischen Wegs. Ein europäischer Regierungschef muss sich viel auf dem internationalen Parkett bewegen. Das geht gut, wenn in der Heimat eine solide Mannschaft auf der Grundlage eines klar gefassten Koalitionsvertrags die politischen Alltagsgeschäfte betreibt. Nur genau das, ein Koalitionsvertrag zwischen Renzi und Alfano sowie den übrigen kleineren Partner in der Regierung, ist schon einmal das erste, was zum Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten fehlt. Das Gemauschel a la italiana geht weiter.

Renzi fühlte sich von den Medien getragen, als er plötzlich Mitte vergangener Woche zum Angriff auf seinen Parteifreund Letta blies und ihm die große Mehrheit seines Parteivorstands – ebenfalls beflügelt von den führenden Zeitungen – dabei folgte. Italien ist eine Mediendemokratie. Aber die Medien sind unzuverlässig und wetterwendig. Monti und Letta bekamen das zu spüren – und es wäre ein kleines Wunder, wenn es Renzi anders ergehen sollte. Bisher glänzt er nur mit Worten.