Warten auf die Fortsetzung

Anfang des Jahres gingen Irans Arme auf die Straßen – Das Protest-Potential besteht auch heute noch. Von Behrouz Khosrozadeh

Präsidentenwahl - Stimmabgabe Ruhani
Umringt von Anhängern - doch deren Anzahl wird immer weniger: Staatspräsident Hassan Rohani. Foto: Foto:dpa
Präsidentenwahl - Stimmabgabe Ruhani
Umringt von Anhängern - doch deren Anzahl wird immer weniger: Staatspräsident Hassan Rohani. Foto: Foto:dpa

Der Iran steuert auf einen „Iranischen Frühling“ zu. Denn es ist nicht zu erwarten, dass das extrem unfähige, korrupte und religiös-ideologische Regime die Probleme des Landes in den Griff bekommt. Sie manifestieren sich vor allem in einem Widerspruch: Der Iran müsste eigentlich ein wohlhabendes Land sein. Es verfügt über ausreichende Ressourcen und viele gut ausgebildete Bewohner. Zwölf Prozent der Bevölkerung leben aber unter der absoluten Armutsgrenze. Was das bedeutet, hat der ehemalige Oberbürgermeister von Teheran so beschrieben: „Sie leben in absoluter Armut und nachts legen sie sich mit Hunger schlafen.“ 13 Prozent der Iraner sind arbeitslos. Diese Gruppe besteht zu 42 Prozent aus Akademikern. Die Protest-Bewegung, die zwischen Ende Dezember und Anfang Januar das Land erschütterte, verfügte noch über keine Führung, weil die Demonstrationen spontan waren. Darin lag ihre Schwäche, sie hat das Regime einstweilen gerettet.

Es ist aber nur eine Frage der Zeit, dass sich Intellektuelle und Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft mit politischen Aktivisten enger zusammenschließen, um dann, nun besser organisiert und unter effektiver Führung, den Aufstand zu wagen. Ein iranischer Intellektueller, der wegen seiner öffentlichen kritischen Debattenbeiträge sehr bekannt ist und zu den Reformern (außerhalb des Regimes) gehört, ist Sadegh Zibakalam, einer der renommiertesten Universitätsprofessoren für Politikwissenschaft. Er deutete die Hintergründe der Proteste so: Es sei die Armee der arbeitslosen Master- und Bachelorabsolventen vermischt mit anderen ärmeren Bevölkerungsschichten, die „weg mit Rohani“ auf der Straße gerufen und so gegen die Politik von Staatspräsident Hassan Rohani protestiert hätten. Der Protest käme also direkt aus dem Innerern des Landes und werde nicht etwa von Saudi-Arabien, dem größten außenpolitischen Konkurrenten des Landes gesteuert, dem das Regime die Schuld für die Proteste hatte zuschreiben wollen. Zibakalam, der sich via Twitter an die Öffentlichkeit wendet, zog in einem Beitrag dort den Schluss: Wenn heute im Iran freie Wahlen stattfinden würden und die Bürger sich wie 1979 entscheiden müssten, ob sie sich für eine Islamische Republik aussprechen sollen, würden mindestens 70 Prozent mit Nein stimmen.

Die miserable ökonomische und materielle Lage der Bevölkerung hat den Ausschlag für die jüngsten Proteste gegeben. Das unterstreicht auch der Ort, von dem sie ausgegangen sind: Mashhad, im Nordosten des Landes. Die Stadt, aus der auch der Oberste Religionsführer Ayatollah Khamenei stammt, beherbergt mit über einer Million Menschen, einem Drittel der Einwohner, die meisten Slumbewohner des Iran. Die Protestaktion soll von Ebrahim Raisi – dem geschlagenen Gegner von Hassan Rohani bei den Präsidentschaftswahlen vom Mai 2017 – und dem Freitagsprediger Ayatollah Ahmad Alamolhoda, dem Vertreter Ayatollah Khameneis in Mashhad, ausgegangen sein. Ihre Absicht war es, Präsident Hassan Rohani als wirtschafts- und sozialpolitischen Versager darzustellen und damit zu schwächen.

Anscheinend haben sie sich aber grandios verspekuliert. Die verarmte zornige Masse schloss sich ihnen zwar zunächst an, aber den Initiatoren entglitt die Kontrolle über die Proteste. Sie weiteten sich schnellstens auf etwa 90 Städte aus. Auch wenn die Proteste in Mashhad anfänglich einen radikalislamistischen Hintergrund gehabt haben sollten, gilt dies aber auf keinen Fall für alle anderen Groß- und Kleinstädte. Dort gab es keine von Rohani-Gegnern initiierten Protestaktionen. Deutlich sind auch die Unterschiede zu den Demonstration im Jahre 2009. Damals ging es um Protest gegen Manipulationen bei den Präsidentschaftswahlen. Die Mittelschicht, die Intelligenzija und die Studentenschaft gingen damals auf die Straße. Jetzt ist die Lage anders. Vor allem die Armen protestieren – Slumbewohner oder sozial abgestiegene frühere Angehörige der Mittelschicht. Ein beträchtlicher Teil stammt etwa aus der prekarisierten Lehrerschaft. Es finden sich unter den Demonstranten aber auch arbeitslose Universitätsabsolventen, die mit Straßenhandel um ihr tägliches Überleben kämpfen. Oder Rentner, die vierzig Jahre lang geschuftet haben und nun um ihre Existenz bangen müssen. Und natürlich zahlreiche Arbeiter, die ihren Lohn mit monatelanger Verspätung erhalten. Man kann also durchaus von einem Aufstand der „Barfüßigen und Hungernden“ reden.

Die Fähigkeit, diese wirtschaftlichen Probleme lösen zu können, traut die Bevölkerung dem Regime nicht zu. Diese Stimmungslage wird dadurch verstärkt, dass die religiösen Stiftungen bei der Haushaltsplanung weiterhin üppig bevorteilt werden. Diese zum Teil milliardenschweren religiösen Stiftungen zahlen keine Steuern. Das Budget der Revolutionswächter ist im Vergleich zum Vorjahr um 42 Prozent erhöht worden. Diese Faktoren unterstreichen: Die ökonomischen Probleme werden auch weiterhin für Protest-Potenzial sorgen.