Von der Leyens Scherbenhaufen

In einem griechischen Theaterstück käme der Bundesfamilienministerin die Rolle der tragischen Figur zu: Da hat die CDU-Frau unermüdlich dafür gekämpft, SPD-Positionen umzusetzen. Und jetzt drohen ausgerechnet die Sozialdemokraten damit, das liebste Kind von Frau von der Leyen, den bundesweiten Ausbau der Kleinkindbetreuung, zu blockieren. Grund dafür ist wiederum ein Kuckucksei, das ihr die CSU ins Nest gelegt hat: das Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder eben nicht in eine solche Krippe schicken wollen. Diese Leistung, von der SPD als „Herdprämie“ verspottet, wollte die Ministerin ursprünglich gar nicht haben, aber sie beugte sich schließlich dem unionsinternen Druck.

Und so kam, was kommen musste: Ursula von der Leyen steht vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik. Können sich Union und SPD nicht einigen, droht am Ende sogar der Ausbau der Krippenplätze zu scheitern. Wenigstens dann, wenn die Union weiterhin darauf besteht, in das entsprechende Gesetz auch das Betreuungsgeld mit aufzunehmen. Mag sein, dass sich die beiden Koalitionspartner nach dem 24. Februar, dem Tag der Hamburg-Wahl, wieder besser verstehen werden. Am Grundsatzstreit über die Ausrichtung der Familienpolitik ändert das wenig.

Offenbar dämmert das inzwischen auch den CDU-Granden. Die jüngsten Vorstöße der SPD zeigten „das Misstrauen gegenüber allen Maßnahmen, die die Familie als Lebensform stärken und unterstützen“, giftete Generalsekretär Ronald Pofalla am Donnerstag in Richtung Koalitionspartner. Das sind ganz neue Töne, zählte der CDU-General bislang doch zu denen, die unionsintern eher für eine „Modernisierung“, sprich Aushöhlung des klassischen Familienbildes standen. Jetzt vertraut seine Partei plötzlich wieder Familien und spricht davon, ihnen, so Pofalla, „echte Wahlfreiheit“ zu geben.

Das hört man gern – nur hat die Union in den bald zweieinhalb Jahren der Großen Koalition nur wenig erkennen lassen, wie sie genau diese Wahlfreiheit stärken will. Frau von der Leyen jedenfalls tat als Ministerin vor allem eines: Sie sang im Chor der Vereinbarkeit von Familie und Beruf fleißig mit, stellte Eltern, die ihre Kinder selbst zu Hause erziehen, geradezu unter Generalverdacht – und Mütter, die zugunsten ihrer Kinder bewusst auf ein Berufsleben verzichten, kamen in ihrer Politik bislang allenfalls am Rande vor. Soviel zum Thema Wahlfreiheit und CDU.

Und auch das könnte tragisch enden: Während die SPD darüber nachdenkt, den Kinderfreibetrag zu kürzen und die für Januar vorgesehene Erhöhung des Kindergeldes auszusetzen, will die Union, vor allem die CSU, ab dem kommenden Jahr sogar mehr Geld für Familien ausgeben. Schon jetzt ist klar, wie dieser Streit ausgehen wird: unentschieden. Zu sehr werden sich die beiden Parteien spätestens ab dem Herbst belauern, politisch wird ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl nur noch wenig gehen.

Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder auch der Wähler. Vielleicht wird die Union im nächsten Jahr also vor der Bundestagswahl wieder mit dem Versprechen werben, den Kinderfreibetrag erhöhen zu wollen. Das tat sie beim letzten Mal auch, um danach den Wählern eine sozialdemokratische Familienpolitik zu präsentieren. Nicht nur die Familienministerin steht deshalb momentan vor einem Scherbenhaufen, sondern ihre gesamte Partei. Wie sie den bis zum Herbst 2009 wieder wegräumen will, ist aber wohl nicht Stoff einer Tragödie, sondern eher der für ein Märchen. Fragt sich nur, welches?