Verfassungskonform

Nächste Woche wird der Bundestag erstmals über eine Novelle des Stammzellgesetzes beraten. Nun haben 52 Bundestagsabgeordnete einen Gesetzentwurf vorgestellt, der als einziger dem in der Verfassung verankerten Würde- und Lebensschutz voll und ganz Rechnung trägt. Mit ihm wollen Abgeordnete – darunter die Unionspolitiker Wolfgang Bosbach, Hubert Hüppe, Maria Eichhorn und Philipp Mißfelder, der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, sowie die Linke Monika Knoche – den 2002 gemachten Fehler korrigieren. Damals hatte eine Mehrheit den bis dahin nicht geregelten Import embryonaler Stammzellen aus dem Ausland zunächst prinzipiell verboten, um ihn dann zur Erreichung „hochrangiger Forschungsziele“ zu erlauben.

Doch gibt es kein Forschungsziel, das es rechtfertigt, Menschen im Frühstadium ihrer Entwicklung zu töten, um aus ihnen Material für die Forschung zu gewinnen. Diese Auffassung ist nicht nur im Grundgesetz festgeschrieben, sie wird auch – wie eine vom Bundesverband Lebensrecht kürzlich vorgestellte Umfrage belegt – von der Mehrheit der Deutschen geteilt. Danach lehnen 61 Prozent die Forschung mit embryonalen Stammzellen kategorisch ab. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn sich das Parlament als weniger verfassungstreu erwiese, als die Bürgerinnen und Bürger, die es vertritt. reh