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Verfassungskonform

Nächste Woche wird der Bundestag erstmals über eine Novelle des Stammzellgesetzes beraten. Nun haben 52 Bundestagsabgeordnete einen Gesetzentwurf vorgestellt, der als einziger dem in der Verfassung verankerten Würde- und Lebensschutz voll und ganz Rechnung trägt. Mit ihm wollen Abgeordnete – darunter die Unionspolitiker Wolfgang Bosbach, Hubert Hüppe, Maria Eichhorn und Philipp Mißfelder, der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, sowie die Linke Monika Knoche – den 2002 gemachten Fehler korrigieren. Damals hatte eine Mehrheit den bis dahin nicht geregelten Import embryonaler Stammzellen aus dem Ausland zunächst prinzipiell verboten, um ihn dann zur Erreichung „hochrangiger Forschungsziele“ zu erlauben.

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