US-Wahlkampf in der heißen Phase

TV-Duelle, „Early Voting“ und Wahlskepsis bei Katholiken. Von Stefan Rochow

Second Presidential debate
Wer ist hier das geringere Übel? Für die Mehrzahl der Katholiken in den USA ist das eine schwer beantwortbare, für einige gar eine unbeantwortbare Frage. Foto: dpa
Second Presidential debate
Wer ist hier das geringere Übel? Für die Mehrzahl der Katholiken in den USA ist das eine schwer beantwortbare, für einig... Foto: dpa

Noch knapp vier Wochen sind es bis zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. Der Wahlkampf in den USA geht daher jetzt in die heiße Phase. Am vergangenen Sonntag fand das zweite TV-Duell zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump statt. Mit Spannung schauten viele Beobachter darauf, wie sich sowohl Clinton, vor allem aber Trump nach dem Auftauchen des Skandalvideos schlagen würden.

Etwa 15 Prozent der Wähler sind im Moment noch unentschlossen. Diese Wähler möchten sowohl Hillary Clinton, aber auch Donald Trump mit den insgesamt drei TV-Debatten erreichen. Aus dem Blick gerät dabei, dass mit Stand vom Montag schon gut 800 000 US-Wähler ihre Stimme abgegeben haben. Denn seit dem 23. September hat in einigen Bundesstaaten das sogenannte „Early Voting“ begonnen. Diese frühzeitige Stimmenabgabe ist in den vergangenen 20 Jahren in den Vereinigten Staaten immer wichtiger geworden.

Seit dem 23. September wurde den Wählern in den US-Bundesstaaten Minnesota, South Dakota und Idaho die Möglichkeit der Stimmenabgabe eröffnet. Einen Tag später kamen dann die Bundesstaaten Maryland, New Jersey und Maine dazu. Die Wahllokale werden dort schon für einige Stunden geöffnet. Auch können die Bürger ihre Stimme per Briefwahl abgeben. 36 von 50 Bundesstaaten erlauben inzwischen das „Early Voting“.

Was früher nur mit einer guten Entschuldigung möglich war, erfreut sich inzwischen immer größerer Beliebtheit. Der Politikwissenschaftler Paul Gronke hob gegenüber dem Berliner Sender NPR hervor: „Mittlerweile wird etwa ein Drittel aller Wählerstimmen schon vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben.“ Im Westen der USA, so Gronke, seien es in vielen Bundesstaaten sogar 70 bis 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die von einer frühzeitigen Stimmenabgabe Gebrauch machen.

Noch vor 15 Jahren war es nur etwa jeder sechste Wähler, der von dieser Möglichkeit Gebrauch machte. Viele Menschen wollen sich mit dem „Early Voting“ die langen Schlangen vor den Wahlbüros am Tag der Wahl ersparen. Anders als in Deutschland, wo sonntags gewählt wird, findet die Präsidentschaftswahl in den USA traditionell aber auch immer an einem Dienstag statt. Für viele US-Amerikaner kollidiert der Wahltermin daher nicht selten mit beruflichen Verpflichtungen.

Doch haben sich die Bundesstaaten auch aus politischen Gründen für die Möglichkeit einer frühzeitigen Stimmenabgabe entschieden. Ähnlich wie in Deutschland, ist die Wahlbeteiligung auch bei den Präsidentschaftswahlen schon sehr niedrig gewesen. Die Möglichkeit einer frühzeitige Stimmenabgabe soll die Wahlbeteiligung erhöhen. Im Westen der USA werden im Moment sogar ernsthafte Debatten darüber geführt, ob man in Zukunft nicht ausschließlich auf Briefwahl umstellen sollte.

Am Dienstag begann auch in den Bundesstaaten Arizona und Ohio das „Early Voting“. Im US-Wahlkampf ist dieser Termin immer ein wichtiger Meilenstein im Countdown des Kampfes um die Macht im Weißen Haus. Denn Arizona und Ohio zählen zu den sogenannten „Swing States“. Diese entschieden in der Vergangenheit oft maßgeblich darüber, wer am Ende die Wahl gewann. Die Swing States – wörtlich übersetzt „schwingende Staaten“ – werden so genannt, weil in diesen keine der beiden großen Parteien mit einer sicheren Mehrheit rechnen kann. Sehr leicht können hier die Mehrheiten von einem politischen Lager in das andere Lager schwingen. Wahlstrategen haben daher immer ein besonderes Augenmerk auf diese „Swing States“.

Durch das amerikanische Wahlsystem, in dem die Wahlmänner und -frauen der einzelnen Staaten am Ende den Präsidenten bestimmen, kommt den Swing States eine besondere Bedeutung zu. Wer die Präsidentschaftswahl am 8. November gewinnen will, braucht mindestens 270 Wahlmänner-Stimmen. Arizona stellt dabei 11 Wahlfrauen und -männer. Der Bundesstaat Ohio wird 18 Wahlfrauen und -männern den Wahlauftrag erteilen.

Während es bei der Wahl 1992 von 50 Bundesstaaten noch 32 Swing States gegeben hat, sind es diesmal nur noch knapp ein Dutzend. Das zeigt die Polarisierung, die in der US-amerikanischen Gesellschaft in den vergangenen Jahren stattgefunden hat. Gut möglich, dass am Ende einer der „Swing States“ das Zünglein an der Waage gibt, das darüber entscheidet, wer ins Weiße Haus einzieht. Eine weitere große Unbekannte im Kampf um das Oval Office könnten aber auch die Katholiken in den USA sein. Nach einer Studie aus dem Jahr 2015 bekennt sich jeder fünfte US-Amerikaner zur katholischen Kirche. Katholiken sind damit die größte Konfession im Land. Für sie ist die Wahl zwischen Clinton und Trump ein Debakel.

Zwar gab es im Frühjahr einen offenen Brief, der von namenhaften katholischen Vertretern aus Wissenschaft und Gesellschaft unterzeichnet wurde, in dem sie sich gegen eine Wahl von Donald Trump aussprachen. Die Alternative Clinton enttäuscht aber ebenso. So sprach sich Hillary Clinton immer wieder für eine liberale Abtreibungspolitik aus. Im Programm der Demokraten wird ein „allgemeiner, legaler Zugang für Frauen zu Abtreibungen“ gefordert. Das umfassende Gleichstellungsprogramm für homo- und transsexuelle Personen gehört zu den weiteren Positionen der Demokraten, die bei der Kirche auf moralische Bedenken stoßen.

In der Vergangenheit hatte sich Papst Franziskus aber auch mehrmals kritisch zu Trump geäußert. Nach seiner Mexiko-Reise hatte der Heilige Vater gegenüber Journalisten im Hinblick auf Trumps Plan, in Richtung Mexiko eine Mauer zu bauen, geäußert, er wolle sich nicht in die US-Politik einmischen und sagen, ob man Trump wählen solle oder nicht. Aber, so betonte Franziskus, er könne sehr wohl sagen, dass es nicht christlich sei, um jeden Preis Mauern zu bauen und keine Brücken. Solche Äußerungen dürften nicht ohne Wirkung bei der katholischen Wählerschaft bleiben.

Der Professor für Dogmatik an der SMU Perkins School of Theologie in Dallas, Bruce D. Marshall, dürfte vielen Katholiken aus der Seele sprechen, wenn er feststellt, dass eine Teilnahme an der US-Wahl unvereinbar mit seiner katholischen Überzeugung sei. „So sehr ich es auch bedaure, ich beabsichtige nicht, in diesem Jahr eine Stimme in der Präsidentschaftswahl abzugeben“, so Marshall.