Überraschend schnell

Bereits am Tag nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers präsentiert die Union eine Nachfolgelösung – CSU will Guttenberg in der Politik halten. Von Martina Fietz

Langjährige Vertraute: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU). De Maiziere wechselt nach 16 Monaten das Ressort. Foto: dpa
Langjährige Vertraute: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU). De Ma... Foto: dpa

Zunächst wollte die Union sich Zeit lassen. Doch dann wurde der Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg schon gestern benannt. Mit Thomas de Maiziere rückt ein Politiker in das bedeutende Verteidigungsministerium, der wegen seines analytischen Verstandes geschätzt und wegen seiner ruhigen und sachlichen Arbeitsweise hohes Ansehen genießt. Der CDU-Mann gilt als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel. Er ist mitverantwortlich dafür, dass die heutige Kanzlerin in Wendetagen in der Politik Verankerung fand. Der Vetter von Lothar de Maiziere schlug dem damaligen letzten DDR-Ministerpräsidenten vor, Merkel zur stellvertretenden Regierungssprecherin zu machen. Seither sind die beiden stets in Kontakt geblieben. 2005 schließlich holte die gerade gewählte Regierungschefin den heute 57-Jährigen aus der sächsischen Landespolitik als Kanzleramtsminister nach Berlin.

Ein nüchterner, geradezu asketischer Nachfolger

Dem gebürtigen Bonner, der seit 2009 das Innenministerium führt, sind die Strukturen, das Denken und die Befindlichkeit der Bundeswehr vertraut. Sein Vater, Ulrich de Maiziere, war Offizier und von 1966 bis 1972 Generalinspekteur der Bundeswehr. Thomas de Maiziere prägte ein Elternhaus mit klassischer Bildungstradition und Sinn für Musik und Kunst – der Vater spielte leidenschaftlich Klavier, die Mutter war bis ins hohe Alter als Bildhauerin tätig. Der Name steht außerdem für das Staatsverständnis der preußischen Hugenotten. Für de Maiziere ist klar, dass die Politik dem Land zu dienen hat. Mit seiner Berufung wird die schillernde Erscheinung von Karl-Theodor zu Guttenberg durch einen nüchternen, geradezu asketischen Nachfolger ersetzt. Durch einen aber, der für das gewichtige Projekt der Bundeswehrreform den nötigen Sachverstand und das erforderliche Verhandlungsgeschick mitbringt.

In der Union wagt derzeit niemand eine Einschätzung, welchen Schaden die Causa Guttenberg angerichtet hat. Bei den anstehenden Landtagswahlen seien zweierlei Reaktionen denkbar: Entweder die Anhänger bleiben enttäuscht über den Rücktritt am Wahltag zu Hause. Oder aber, es greift der „Jetzt-erst-recht-Effekt“. Viele nähmen die vergangenen zwei Wochen als bewusste Kampagne wahr, die letztlich der Union schaden solle.

Vor diesem Hintergrund wird das Verhalten der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden intern nicht als falsch angesehen. Ihre Differenzierung, sie habe keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter, sondern einen Verteidigungsminister berufen, sei der Versuch gewesen, die politische Arbeit von Guttenberg in den Vordergrund zu rücken. Sicherlich sei der Satz nicht gelungen gewesen. Merkel allerdings eine Geringschätzung des Wissenschaftsbetriebs zu unterstellen, verkenne ihre hohe Achtung davor, heißt es.

Aus Sicht der Partei war es richtig und wichtig, Guttenberg nicht fallen zu lassen. Das hätte Raum geliefert für eine Dolchstoßlegende. Nach wie vor verübeln Teile der Unionsbasis der Parteichefin, dass profilierte Männer wie Friedrich Merz oder Roland Koch die politische Bühne verlassen haben. Eine Distanzierung Merkels von Guttenberg hätte der CDU bei den anstehenden Landtagswahlen erheblich schaden können.

Nun sei entscheidend, heißt es, dass man auch Guttenberg in der Politik halte. Selbst wenn er sein Bundestagsmandat abgäbe, was CSU-Chef Seehofer und der Noch-Landesgruppenchef und künftige Innenminister Hans-Peter Friedrich lange zu verhindern versuchten, müsse er über die Parteiarbeit im politischen Geschäft bleiben. Man denkt dabei offenbar an Konstruktionen, ihn für die außenpolitische Koordinierung der CSU verantwortlich zu machen.

Ob Guttenberg zurückkommt, ist fraglich

Ob sich Karl-Theodor zu Guttenberg darauf einlassen würde, bleibt abzuwarten. Er ist dem gesamten politischen Betrieb persönlich nicht eng verbunden. Den Beschluss zum Rücktritt hat er allein gefasst, ohne politische Weggefährten. Deshalb überraschte die Nachricht am Dienstagmorgen sowohl den CSU-Vorsitzenden als auch die Kanzlerin, die gerade einen Rundgang über die Cebit in Hannover unternimmt. Per SMS erfuhr sie von ihrem Kabinettstar, dass er aufgeben will.

Inzwischen zeigt sich in der Hauptstadt, dass der Verteidigungsminister im Politikbetrieb eher einsam war. Enge politische Vertraute oder gar Freunde sind nicht zu benennen. Viele Abgeordnete schmückten sich zwar gern mit seiner Nähe. Wirklichen Zugang zu dem Spitzenpolitiker aber hatte niemand. Guttenberg war ein Einzelgänger, der viele Entscheidungen mit sich allein – oder mit seiner Ehefrau Stefanie – ausmachte. Verbunden mit einem Hang zu Spontaneität und ausgestattet mit großer Impulsivität kamen dann Einschätzungen zustande, die dann später revidiert werden mussten. Oder auch Personalentscheidungen, die in der Öffentlichkeit letztlich als Bauernopfer verstanden werden mussten.

Die eigentliche inhaltliche Bewährungsprobe kann Guttenberg nun nicht mehr erbringen. An der Umsetzung der Bundeswehrreform hätte er beweisen müssen, dass sein politisches Talent weiter reicht als zur gelungenen Inszenierung. In seiner Rücktrittsrede versuchte er noch, die Urheberschaft für das zu reklamieren, was sein Nachfolger nun in Angriff nehmen muss. Das Konzept stehe, sagte er. Welches Konzept meinte er? Die Frage bleibt offen. Am Wochenende hatte es Meldungen gegeben, die Experten im Kanzleramt hielten Guttenbergs Vorstellungen für zu unkonkret. Aus dem Verteidigungsministerium ist zu hören, am Montagnachmittag habe er noch mit Fachleuten an den Reformplänen gearbeitet. Hat er noch an seiner Hinterlassenschaft gefeilt? Es sage im Nachhinein auch noch einiges über Guttenberg aus, heißt es in Berlin, dass Merkel nun den besten Organisator und Verwaltungsfachmann, den die Regierung zu bieten hat, ins Verteidigungsministerium schickt.

Hans-Peter Friedrich, CSU-Landesgruppenchef, ist neuer Bundesinnenminister (Archivbild vom 7.7.2010) Foto: dpa