Türkischer Scherbenhaufen

Erdogans angeblich neo-osmanische Außenpolitik ist an der Entwicklung gescheitert: zum Schaden für Europa und Nahost. Von Stephan Baier

Anfang 2011 gab es zwischen dem türkischen Regierungschef Erdogan (links) und Syriens Präsident Assad noch „null Probleme“. Heute betreibt Erdogan Assads Sturz. Foto: dpa
Anfang 2011 gab es zwischen dem türkischen Regierungschef Erdogan (links) und Syriens Präsident Assad noch „null Problem... Foto: dpa

Jetzt scheint ein Funke zu genügen, dann wird der syrische Bürgerkrieg zum zwischenstaatlichen Krieg. Seit Syriens Luftabwehr vor wenigen Tagen einen türkischen Kampfjet vom Himmel holte, eskaliert die Lage – rhetorisch und militärisch. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete den Abschuss als „feindseligen Akt“ und drohte: „Wir werden auf alle Gesetzesverletzungen an unseren Grenzen reagieren.“ Die Einsatzregeln der Streitkräfte seien bereits geändert worden. Nun werde jeder syrische Soldat, der sich der türkischen Grenze nähere, als Bedrohung interpretiert. Noch deutlicher als zuvor plädierte der starke Mann der Türkei für den Sturz des syrischen Präsidenten: Das Regime von Assad habe jede Legitimität verloren und sei nicht nur für das syrische Volk, sondern auch für die Türkei eine Bedrohung. Erdogan wörtlich: „Die Türkei unterstützt das syrische Volk mit allen nötigen Mitteln, bis es von Unterdrückung, Massakern, diesem blutrünstigen Diktator und seiner Clique befreit ist.“

Unterdessen fuhren türische Militärfahrzeuge und Raketenabwehrsysteme an der Grenze zu Syrien auf. Auch Syrien soll 170 Panzer an seiner Nordgrenze in Stellung gebracht haben. Der aktuelle Abschuss mag der Anlass für die Eskalation zwischen dem NATO-Staat Türkei und dem von Russland gestützten Regime in Damaskus sein. Die Gründe dafür liegen jedoch tiefer, nämlich in der unter Erdogans AKP seit 2002 erfolgten Neuausrichtung der Außenpolitik.

Das von Außenminister Davutoglu formulierte Konzept der „strategischen Tiefe“ wird von westlichen Beobachtern oft als „neo-osmanisch“ bezeichnet. Richtig ist daran, dass die AKP-Regierung in Ankara den Raum des ehemaligen Osmanischen Reiches – vom Balkan bis Nahost und Nordafrika – als natürliche Einflusszone der Türkei betrachtet, während die kemalistischen Vorgängerregierungen eine rein defensive, betont nationale und an der Ost-West-Konfrontation orientierte Außenpolitik betrieben. Ohne mit der türkischen West-Orientierung zu brechen, versuchte Erdogans Regierung, an die multiple Identität der Türkei anzuknüpfen: Weil er die Türkei als europäisches Land sieht, führte er die Beitrittsverhandlungen mit der EU fort, als Teil des Westens kooperierte er mit Israel, als Vertreter einer islamischen Gesellschaft suchte er zugleich die Aussöhnung mit den arabischen Staaten wie mit dem Iran.

Nicht osmanische Kriegs- und Eroberungszüge, sondern wirtschaftliche Kooperation und politische Versöhnung sollten die Türkei zur entscheidenden Regionalmacht machen und ihren wirtschaftlichen Aufschwung sichern. Diese Strategie ging für die Türkei zunächst auf: Gegen den Widerstand der mächtigen Militärs setzte Erdogan auf die Aussöhnung mit den bisher verfeindeten Nachbarn Syrien, Armenien, Zypern und Griechenland. Tatsächlich kam es zu türkisch-armenischen Spitzenbegegnungen, vermittelte Ankara zwischen Israel und seinem Erzfeind in Damaskus, stimmten die türkischen Zyprioten für den Wiedervereinigungsplan von Annan. Während er außenpolitisch „null Probleme“ mit allen Nachbarn propagierte, siegte Erdogan innenpolitisch im brandgefährlichen Ringen mit den machtverwöhnten Generälen. Zugleich erlebte die Türkei, die 2001 vor dem Staatsbankrott stand, einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung. So stark und erfolgreich wähnte sich die AKP, dass sie – wider die Dogmen des Kemalismus – unter den missmutigen Blicken der Generäle der kurdischen und den christlichen Minderheiten mehr Spielraum gab.

Dann aber folgte ein Rückschlag auf den anderen: 2004 scheiterte die von Ankara befürwortete Wiedervereinigung Zyperns am Nein der griechischen Zyprioten. Ende 2008 versenkte Israel mit seinem Gaza-Krieg nicht nur die von der Türkei bereitete Gesprächsbasis mit Syrien, sondern auch die jahrzehntelange Militärkooperation mit Ankara. Die von Damaskus begleitete türkisch-armenische Annäherung versandete dadurch und durch die von Drittstaaten ausgelöste internationale Kontroverse um den Genocid an den Armeniern im Ersten Weltkrieg. Die Kurdenfrage eskalierte neuerlich, weil das von den USA gegen türkischen Rat gegründete nord-irakische Kurdistan PKK-Angriffe von seinem Gebiet auf die Türkei nicht unterbinden kann. Alle Versuche, zwischen dem Iran und dem Westen zu vermitteln, brachten Erdogan nur Skepsis von beiden Seiten.

Und dann kam auch noch der arabische Frühling, der auch die Türkei überraschte. Schneller als andere setzte Erdogan auf einen Regimewechsel in Kairo und Tripolis. Die Türkei sollte zum Vorbild werden: als Beweis dafür, dass eine islamische Gesellschaft einen demokratischen Staat bilden und tragen kann, als gelungene Synthese von Islam und ökonomischem Erfolg. Die bis Anfang 2011 ungetrübte Beziehung zu Assad wurde ein Opfer dieses realpolitischen Schwenks in Erdogans Außenpolitik. Doch weder die arabischen Diktatoren noch ihre Widersacher oder Überwinder scheinen sich an der Türkei orientieren und ihre Dominanz akzeptieren zu wollen.