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Strompreisbremse abgelehnt

Energiewende: Schwierige Verhandlungen bei Gipfel im Kanzleramt. Von Reinhard Nixdorf
Foto: dpa | Umweltminister Peter Altmaier und Wirtschaftsminister Philipp Rösler hatten sich im Vorfeld des Gipfels auf weniger Rabatte für energieintensive Unternehmen geeinigt.

Vor dem Kanzleramt wurde demonstriert, drinnen verhandelt: Auf dem Energie-Gipfel am Donnerstag erzielten Bundesregierung und Vertreter der Länder nur in einzelnen Fragen Einigkeit, immerhin aber beim Ausbau des Stromnetzes: Planfeststellungsverfahren für den Bau länderübergreifender großer Stromtrassen sollen auf die Bundesnetzagentur übertragen werden und dafür sorgen, dass der Strom aus den Windkraftanlagen im Norden in den Süden gelangt. Bundeskanzlerin Merkel empfand diese Einigung als „großen Fortschritt“. Und: Bei der Ökostromförderung wird es keine nachträgliche Kürzung der Subventionen geben. Die von Bundesumweltminister Peter Altmaier geplante Strompreisbremse wurde von den rot-grünen Länderregierungen allerdings ...

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