Stresstest auf hoher See

Der Iran hat die aufgegriffenen US-Soldaten wieder freigelassen – Ist deshalb nun im Verhältnis von Teheran und Washington alles anders? Von Oliver Maksan

Es waren Bilder, die traumatische Erinnerungen aus Amerikas kollektivem Gedächtnis weckten und im Weißen Haus für Herzrasen sorgten. Als in dieser Woche zehn US-Marinesoldaten von iranischen Revolutionsgarden im Persischen Golf festgesetzt wurden, wurde sich Amerika der Tage seiner tiefsten Demütigung bewusst. Damals, ab 1979, hielt das gerade installierte Regime der Mullahs 444 Tage lang 52 amerikanische Geiseln aus der US-Botschaft in Teheran fest. Eine Befreiung gelang nicht. Jimmy Carters Präsidentschaft erholte sich von dem Schlag nicht mehr. Und die US-iranischen Beziehungen hatten ihren Sündenfall.

Jetzt ging es mit der Freilassung schneller. Keine 24 Stunden nach ihrer Ergreifung wurden die Marinesoldaten am Mittwoch freigelassen und konnten sogar auf ihren eigenen Booten weiterfahren. Bilder, wie sie verköstigt wurden, wurden verbreitet. Die Soldaten bedankten sich für die hervorragende Behandlung und entschuldigten sich, dass sie in iranische Hoheitsgewässer eingedrungen waren.

Die der Islamischen Revolution verpflichteten Revolutionsgarden, die sie aufgegriffen hatten, erklärten, die Soldaten hätten sich irrtümlich in iranische Gewässer begeben. Es handele sich nicht um einen Spionageversuch. Ein defektes Navigationssystem sei schuld daran gewesen. Alle Seiten bemühten sich, den Vorfall schnellstmöglich vom Tisch zu nehmen.

US-Außenminister John Kerry hatte hinter den Kulissen mit seinem ihm von den Atomgesprächen bestens bekannten Kollegen Mohammad Dschawad Zarif mehrmals in der Angelegenheit telefoniert. Tatsächlich wirft der Vorfall, der noch vor wenigen Jahren ein Anlass zum offenen Krieg hätte sein können, ein helles Licht auf die gewaltigen Veränderungen im amerikanisch-iranischen Verhältnis. Wenige Tage, ehe das im Juli ausgehandelte Atomabkommen in Kraft tritt, haben beide Seiten offenkundig versucht, auf den letzten Metern kein neues Hindernis aufzubauen.

Tatsächlich steht sowohl für Teheran wie Washington viel auf dem Spiel. Dass die amerikafeindlichen, den Atomdeal ablehnenden Revolutionsgarden den Vorfall jetzt nicht ausnutzten, zeigt, dass Druck von ganz oben ausgeübt worden sein muss. Revolutionsführer Ali Khamenei teilt die grundsätzliche ideologische Gegnerschaft seines Systems zu den USA.

Dennoch hat der auf einen realpolitischen Ausgleich mit den USA setzende Staatspräsident Hassan Rohani derzeit offenbar die Unterstützung Khameneis in Sachen Atomabkommen – wenigstens vorläufig. Zu diesem Zeitpunkt wollten die inneriranischen Gegner des Atomdeals und einer Entspannung mit den USA die Chance nicht nutzen, den Zug zum Entgleisen zu bringen. Schließlich steht dem Land mit der Freigabe eingefrorener Gelder eine dringend benötigte Geldspritze unmittelbar bevor. Mehr als 100 Milliarden US-Dollar werden in Bälde verfügbar sein, wenn belegt werden kann, dass Teheran seinen Teil des Deals erfüllt hat.

Die Kritiker der Iran-Politik Obamas schäumen vor Wut

Konkret geht es darum, nachweisen zu können, den größten Teil des angereicherten Urans außer Landes gebracht zu haben, den Reaktor von Arak so umgebaut zu haben, dass kein Plutonium erzeugt werden kann und Zentrifugen für die Urananreicherung abgebaut zu haben. Überprüft werden diese Verpflichtungen von der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien. Der Bericht von deren Chef Amano bildet die Grundlage für die Freigabe der Gelder.

Auch in Washington war man an schnellstmöglicher Deeskalierung interessiert. US-Präsident Barack Obama betrachtet das Atomabkommen als größten außenpolitischen Erfolg seiner in weniger als einem Jahr endenden Präsidentschaft. Dem Weißen Haus geht es mit dem Deal nicht nur darum, ein sicherheitspolitisches Problem erster Ordnung zu entschärfen, wie sie eine nukleare Bewaffnung des Iran darstellte. Mit dem Abkommen und der für seine Umsetzung nötigen Zusammenarbeit will Washington auch eine langfristige Entspannung und Annäherung an den Iran herbeiführen.

Die Kritiker der Iran-Politik Obamas schäumten indes. Sie glauben wie die Saudis und Israelis, dass der Iran sich nicht an das Abkommen halten werde. Außerdem würden die freigegebenen Gelder nicht den Iranern zugutekommen, sondern in die machtpolitischen Ambitionen Teherans in der Region fließen. Vor allem Assad und die Hisbollah würden davon profitieren.

John McCain, 2008 Obamas unterlegener Gegner bei den Präsidentschaftswahlen und außenpolitischer Falke im US-Senat, erklärte, dass die Nachgiebigkeit der US-Regierung gegenüber dem Iran offenbar keine Grenzen kenne. Und auch die republikanischen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im November nahmen den Ball aus dem Persischen Golf dankbar auf. Donald Trump sagte, der Vorfall zeige, „wo zur Hölle die Fahrt“ hingehe. Der Iran spiele mit den USA. Marco Rubio, Senator aus Florida, meinte, der Iran teste die Grenzen der Entschlossenheit der US-Regierung. Noch an Tag eins im Amt werde er den Atomdeal ohnehin killen. Und Jeb Bush, Floridas früherer Gouverneur, teilte mit, die demütigend schwache Iran-Politik Obamas sei einmal mehr offenbar geworden.

Beobachter glauben angesichts der Ablehnung in beiden Ländern, dass es zu früh sei, die schnelle Lösung der aktuellen Krise schon als Beweis für eine endgültige Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Teheran zu werten. Dennis Ross, ehemaliger US-Spitzendiplomat, meinte in Anspielung auf die noch eingefrorenen Gelder in einem Interview, die Revolutionsgarden hätten 100 Milliarden Gründe gehabt, jetzt auf Deeskalation zu setzen.

Hätte der Vorfall zwei Wochen später stattgefunden, hätte er möglicherweise eine ganz andere Dynamik entfalten können. Wie sich der Iran entwickle, ob die pragmatischen Reformer um Rohani sich langfristig im inneriranischen Machtkampf durchsetzen können, werde sich vor allem am Ausgang der Parlamentswahlen am 26. Februar zeigen – und daran, welche Kandidaten vom konservativen Wächterrat überhaupt zur Wahl zugelassen werden.