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Spanische Schatten

Die politische Selbstblockade in Madrid hat ihren Preis – Risiken auch für die EU. Von Jürgen Liminski
Election campaign of PP in the Basque Country
Foto: dpa | Spaniens Premier Mariano Rajoy (r.) auf einer Wahlveranstaltung seiner Partido Popular im Vorfeld der Regionalwahlen im Baskenland. In der Mitte PP-Spitzenkandidat Alfonso Alonso.

So lange dauerte noch keine politische Siesta in Spanien. Seit zehn Monaten ist die viertgrößte Volkswirtschaft der EU ohne Regierung, seit fast einem Jahr wurde kein Gesetz mehr verabschiedet. Das Land fährt auf den ersten Blick gut damit. Im zweiten Quartal wuchs die Wirtschaft doppelt so schnell wie die gesamte Eurozone. Die Exporte boomen wie nie zuvor seit Einführung des Euro und die Arbeitslosenquote sank im Juli sogar unter die magische Zahl von 20 Prozent. Vor drei Jahren lag Spanien bei fast 27 Prozent. Kein Zweifel: Das billige Öl, die niedrigen Zinsen, die Steuersenkungen 2015, der blühende Tourismus in diesem Jahr und die Arbeitsmarktreformen der bis zur Siesta noch handlungsfähigen Regierung Rajoy zeigen deutliche Früchte.

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