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Sieg und Niederlage

Benjamin Netanjahus neue Regierung ist bald im Amt – Trotz seines Wahlsieges musste der Premier aber arg Federn lassen. Von Oliver Maksan
Foto: dpa | Israels alter und neuer Premier Benjamin Netanjahu – hier bei einer Kabinettssitzung – wird auch der neu gebildeten Regierung vorsitzen. Die Frage ist allerdings: wie lange?

Am Montagmorgen war es in Jerusalem noch einmal spannend geworden. Das Oberste Gericht Israels musste über einen Eilantrag eines Abgeordneten entscheiden. Dieser wollte verhindern, dass die neue Koalition Benjamin Netanjahus entgegen eines im vergangenen Jahres verabschiedeten Verfassungszusatzes das Kabinett erweitern würde können. Die Zahl der Kabinettsposten war im Zuge des „Koalitionsverhandlungen“ genannten Geschachers beträchtlich angeschwollen. Würde dem Antrag stattgegeben worden, käme die ganze Koalitionsstatik aus dem Gleichgewicht. Eingebracht worden war der Antrag von einem Abgeordneten der Jesch-Atid-(es gibt Zukunft)-Partei. Diese war bis Dezember Koalitionspartner Netanjahus.

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