Vielen Europäern mag entgangen sein, dass Belgien bis zum Jahresende 2010 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union führte. Kaum einem Europäer dürfte dagegen entgangen sein, dass Ungarn mit Jahresbeginn diesen Vorsitz übernommen hat. Das liegt jedoch weder am gestiegenen Interesse für EU-Agenden noch am Programm des ungarischen Ratsvorsitzes, sondern am mittlerweile europaweit ausgetragenen Streit um das neue, von Staatspräsident Pál Schmitt am 21. Dezember in Kraft gesetzte Mediengesetz in Ungarn. Ministerpräsident Viktor Orbán ärgerte sich zwar über die voreilige Kritik jener, die das Gesetz – mangels Übersetzung – noch gar nicht gelesen haben konnten, konstatierte aber am 7. Januar bei einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten ...
Schwere Schatten über Ungarns Führungsrolle
Der Streit um das neue ungarische Mediengesetz überlagerte Viktor Orbáns Straßburger Premiere als EU-Ratspräsident. Von Stephan Baier
