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Schäuble verteidigt Sparpaket

Berlin (DT/dpa) In der Debatte um das Sparpaket und den Bundeshaushalt 2011 hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Pläne der Bundesregierung verteidigt. Der „Bild“-Zeitung (Freitag) sagte er: „Es macht keinen Sinn, Bürger und Unternehmen alle paar Wochen mit neuen Verlautbarungen zu verunsichern. Die Regierung hat ihren Haushalt für 2011 und die Finanzplanung bis 2014 im Juli vorgelegt.“ Schäuble sieht angesichts der Konjunkturentwicklung Chancen für Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode. „Wenn sie im Rahmen der wachstumsfreundlichen Konsolidierungspolitik unter Einhaltung der Schuldenbremse möglich sind, schließe ich Steuersenkungen nicht aus.“

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