Salvini und das Bauchgefühl

Warum der Krieg gegen die privaten Seenotretter dem Lega-Mann so viel Zustimmung bringt. Von Guido Horst

Vor den Regionalwahlen in Piemont - Salvini
Kommt bei den italienischen Wählern an: Matteo Salvini. Foto: dpa
Vor den Regionalwahlen in Piemont - Salvini
Kommt bei den italienischen Wählern an: Matteo Salvini. Foto: dpa

Es hat seine Gründe, warum die Mehrheit der Italiener mit der Haltung des italienischen Innenministers Matteo Salvini in der Flüchtlingsfrage einverstanden ist. Gemeint sind die Migranten, die aus Nordafrika und hier besonders Libyen mit Booten über das Mittelmeer kommen und – das war schon unter dem Vorgänger-Kabinett von Paolo Gentiloni so – nicht mehr unkontrolliert in italienischen Häfen an Land gehen sollen. Italien fühlt sich seit Ausbruch des Bürger- und Stellvertreterkriegs in Syrien im Jahr 2015 von Europa alleine gelassen.

Damals organisierte die italienische Regierung unter dem katholischen Politiker Angelino Alfano das Rettungsnetzwerk „Mare nostrum“, eine Kooperation italienischer Einsatzkräfte zur Rettung in Not geratener Bootsflüchtlinge.

Es war die Zeit, als Papst Franziskus auf der Insel Lampedusa für die Ertrunkenen einen Kranz ins Wasser warf.

Italien sah sich mit dem Problem der über das Mittelmeer kommenden Migranten alleine gelassen

Es war auch die Zeit, als Österreich damit drohte, Panzer am Brenner auffahren zu lassen, um nötigenfalls von Italien aus auf das europäischen Festland vordringende Flüchtlinge mit Waffengewalt abschrecken zu können. Auch Frankreich machte bei Ventimiglia die Grenze zu Italien für Flüchtlinge dicht. Italien sah sich eingekesselt – und mit dem Problem der über das Mittelmeer kommenden Migranten alleine gelassen.

Anders als in anderen Mittelmeerländern ist die Flüchtlingsfrage in Italien das innenpolitische Thema Nummer eins geblieben. Für den Lega-Mann Salvini, nun seit über einem Jahr im Regierungsamt, ist sie das Ass im Ärmel, das immer wieder gezogen wird, wenn es von anderen – wirtschaftlichen, steuerlichen und das hohe Haushaltsdefizit betreffenden – Schwierigkeiten abzulenken gilt. Über seine Twitterbotschaften und endlose Auftritte in den sozialen Medien hämmert er seine Botschaft „Die Italiener zuerst“ in das Land.

Salvini spricht sich nicht mit seinen Amtskollegen ab

Bei seinem Privatkrieg gegen die privaten Seenotretter spricht sich Salvini nicht mit seinen Amtskollegen ab. Das wären Transportminister Danilio Toninelli in seiner Zuständigkeit für die Häfen, Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta in ihrer Zuständigkeit für die „Carabinieri“ – beide von der „Bewegung der fünf Sterne“ – und der parteilose Wirtschaftsminister Giovanni Tria, der als Wirtschafts- und Finanzminister für die „Guardia di Finanza“ zuständig ist, die wie die „Carabinieri“ auch als Küstenwache arbeitet. Das Boot, das die deutsche Kapitänin Rackette in Lampedusa striff, war von der „Guardia di Finanza“. Am vergangenen Wochenende beklagte sich Salvini über Twitter, er fühle sich von seinen Amtskollegen in der Regierung alleine gelassen. Krokodilstränen. Denn von denen und mit denen will er ja auch nichts. Er will ganz allein mächtigster Mann im Lande werden. Noch folgen ihm die Italiener. Bei Neuwahlen könnte Salvini Umfragen zufolge derzeit mit 38 Prozent der Stimmen rechnen. Das würde fast reichen, um als rechter Regierungschef das Land alleine zu regieren. Griechenland lässt grüßen.

Salvini wettert gegen Deutschland, Frankreich und Europa

Salvini wettert gegen Europa, gegen Frankreich und Deutschland insbesondere – also gegen alle, die im fernen Jahr 2011 den ordentlich gewählten Regierungschef Silvio Berlusconi gegen den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti als Statthalter Brüssels und der von Europa verordneten Sparpolitik ausgetauscht haben. Eine tiefe Schmach für das Land, die die Italiener bis heute nicht vergessen haben.

Und Salvini wettert gegen das Europa, das Italien in den Zeiten von „Mare nostrum“ – angesichts einer wahren Flüchtlingsschwemme – alleine gelassen hat. Wer das Bauchgefühl verstehen will, aus dem heraus Italien in der Flüchtlingsfrage mehrheitlich Salvini folgt und sich von den deutschen Moralisierern auf den Kapitänsbrücken der Flüchtlingsschiffe oder in den Organisationen der privaten Seenotretter überhaupt gar nichts sagen lassen will, der muss ein paar Jahre in die Vergangenheit schauen. Übrigens von der Kirche lassen sich die Italiener auch nicht mehr den moralischen Zeigefinger entgegenhalten. Die versagt in der Missbrauchsfrage und soll erst einmal im Vatikan ordentliche Zustände herstellen und Aufklärung leisten, damit der Papst überhaupt wieder als glaubwürdig wahrgenommen werden kann. Soviel zum Bauchgefühl.

Die Frage ist: Wann zieht Salvini den Stecker aus der Regierung?

Doch die Frage ist: Wann zieht Salvini den Stecker aus der Regierung, beendet die Zusammenarbeit mit der „Bewegung der fünf Sterne“ und erzwingt Neuwahlen oder strebt etwa in einer Koalition mit der kleinen Rechtspartei „Fratelli d'Italia“ von Giorgia Melloni selber das Amt des Regierungschefs an? Die Frage ist schwer zu beantworten. Wäre Salvini italienischer Ministerpräsident, müsste er auch nach Brüssel fahren und mit seinen europäischen Amtskollegen handfeste und nachhaltige Politik betreiben – was bekanntlich wie ein Bohren harter Bretter ist. Da ist es viel einfacher – und schöner –, über Twitter eine deutsche Kapitänin zu beleidigen oder über Merkel und Macron herzuziehen, ohne im gemeinsamen Haus Europa wirklich politisch Verantwortung übernehmen zu müssen. „Die Italiener zuerst“, lautet das Motto Salvinis – in freier Anlehnung an Donald Trump. Oder eben: „Salvini first“. So lebt es sich gut in Italien.