Rückkehr oder Opferrolle?

Honduras: Ultimatum nach Putsch – Beobachter: Washington plant „meisterliches Schachspiel“

Das mittelamerikanische Armenhaus Honduras scheint in die Vergangenheit zurückzufallen: Panzer vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa, brennende Barrikaden und dazu ein gestürzter Präsident im Schlafanzug. Die Armee beförderte Manuel Zelaya so schnell aus dem Bett ins Exil, dass er sich bei seiner Ankunft in Costa Rica erst einmal anständige Kleidung borgen musste.„Das erinnert uns an die schlimmsten Jahre in Lateinamerikas Geschichte“ sagte Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner, die als eine der ersten auf den Putsch in Honduras vom vergangenen Sonntag reagierte. Damit spielte sie auf die Zeit des Kalten Krieges an, als in Lateinamerika Staatsstreiche an der Tagesordnung waren, so 1973 in Chile, 1976 in Argentinien und unzählige Male in Honduras selbst.

Der Vergleich mit der Vergangenheit hinkt, wie der mexikanische Politik-Analyst Alejandro Díaz betont. Denn anders als noch im Kalten Krieg waren die USA diesmal nicht die Drahtzieher des Putsches. „Das ist ein Konflikt innerhalb des Landes“, sagt Díaz. Er sei darum nicht mit den „traditionellen Staatsstreichen“ Lateinamerikas zu vergleichen, bei denen die USA ihre Interessen durchsetzten.

Auch US-Präsident Barack Obama verurteilte den gewaltsamen Machtwechsel in Mittelamerika. Zwar benötigte er mehr als 24 Stunden, bis er das Wort „Staatsstreich“ verwendete. Doch in der Sache vertrat er dieselbe Position wie die lateinamerikanischen Staatschefs. Die Absetzung Zelayas sei illegal und ein „fürchterlicher Präzedenzfall“ warnte Obama und rief dazu auf, Konflikte gewaltfrei und im Dialog zu lösen. Mit den ungewohnten Worten aus Washington löste Obama sein im April abgegebenes Versprechen ein, verbesserte Beziehungen mit Lateinamerika zu suchen. Statt Bedingungen zu diktieren, empfahl er, den Konflikt über internationale Organisationen zu lösen, in diesem Fall die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und die Vereinten Nationen (UN).

Anders als noch im Kalten Krieg reagierte auch die internationale Gemeinschaft schnell und deutlich. UNO und die OAS beschlossen am Dienstag klare Resolutionen gegen Honduras' Putschregierung, jeweils mit Unterstützung der USA. In seltener Einstimmigkeit verurteilte das lateinamerikanische Staatenbündnis der „Gruppe Rio“ am Tag zuvor den Putsch und verweigerte dessem mutmaßlichen Drahtzieher und jetzt interimistischen Präsidenten Honduras', Roberto Micheletti, die Anerkennung. Das ist schon darum bemerkenswert, weil in diesem Punkt so unterschiedliche Länder wie Mexiko, Brasilien, Kuba und Venezuela Einigkeit zeigten. Sie dürfte allerdings mehr auf der Sorge um den eigenen Machterhalt der jeweiligen Präsidenten als derjenigen um die Demokratie beruhen. So traf sich die „Gruppe Rio“ ausgerechnet in Nicaragua. Gastgeber und Präsident Daniel Ortega steht bis heute im Verdacht, die Kommunalwahlen vor einem Jahr gefälscht zu haben.

Dass Lateinamerika seine Konflikte demokratisch zu lösen vermag, bewies letzten Sonntag Argentinien. Am selben Tag, als in Honduras die Panzer auffuhren, fanden in Argentinien Zwischenwahlen statt. Die linksgerichtete Präsidentin, die vor zwei Jahren noch mit einem Traumergebnis gewählt wurde, erlebte ein unerwartetes Debakel. Die restlichen zweieinhalb Jahre ihrer Amtszeit wird Kirchner gegen eine gestärkte Opposition regieren müssen. Grund für die Abfuhr an der Urne war neben der schlechten Wirtschaftslage der autoritäre und selbstherrliche Regierungsstil Kirchners.

Die autoritären Tendenzen des Präsidenten waren es auch in Honduras, die den Konflikt eskalieren ließen. Entgegen Gerichtsbeschlüssen und Parlament wollte Zelaya noch am Sonntag eine Volksbefragung durchführen, die ein Türchen zur bisher verbotenen Wiederwahl des Präsidenten geöffnet hätte. Damit beging er Verfassungsbruch. Schon zuvor hatte sich Zelaya mit allen Parteien, seiner eigenen eingeschlossen, Interessenverbänden und Medien angelegt, nachdem er zunehmend den populistischen Regierungsstil seines politischen Freundes und Bündnispartners Hugo Chávez kopierte. Zelayas Regierung war faktisch handlungsunfähig, nachdem sie sich nur noch auf fünf Abgeordnete im Parlament stützen konnte. Seine Popularität war auf dem Tiefpunkt – bis er im Schlafanzug das Land verlassen musste.

Vom Täter zum Opfer wurde Zelaya erst mit dem Staatsstreich. Er erlaubte ihm schließlich einen Gastauftritt vor der UN-Generalversammlung am Dienstag. Doch mit deren Forderung nach Wiedereinsetzung Zelayas ist nichts gelöst, wie Peter Hakim, Lateinamerika-Experte in Washington erklärte: „Zelaya kämpft mit allen Institutionen des Landes. Er ist nicht in der Lage zu regieren. Auf der anderen Seite kann man nicht einfach zuschauen und erlauben, dass er vom Militär vertrieben wird.“

Bei der Frage, wie Honduras wieder zur demokratischen Ordnung zurückkehrt, hört dann auch die Einigkeit zwischen Lateinamerika und den USA auf. Südlich des Rio Grande überwiegt die Strategie der Ausgrenzung. Mexiko und Brasilien haben ihre Botschafter abgezogen, Mittelamerika den Handel mit Honduras eingestellt und Venezuela rief sogar nach einer von der UN gedeckten militärischen Intervention.

Die USA verzichteten hingegen bisher auf solche Aktionen und behielten vorläufig auch die Entwicklungshilfe für Honduras bei. Damit halten sie sich sowohl Verhandlungsoptionen offen als auch Druckmittel, wie John Negroponte, Ex-US-Botschafter in Honduras, gegenüber der „Washington Post“ sagte. Mexikos Politik-Experte Díaz vermutet, dass hinter den Kulissen bereits die Verhandlungen laufen. Demnach könnten die USA Zelaya dazu bringen, das Thema Wiederwahl zu begraben und ihn im Gegenzug zurück ins Amt befördern helfen. Gelingt dieses „meisterliche Schachspiel“, hätte Washington sowohl die Putschisten gestoppt als auch den Chávez-Freund Zelaya in die Schranken der Verfassung gewiesen.

Voraussetzung ist allerdings, dass Zelaya tatsächlich ins Amt zurück will und nicht die Opferrolle bevorzugt. Nach Ablauf des von der OAS an Micheletti gesetzten Ultimatums am Freitagabend will er nach Honduras zurückkehren. Dort erwartet ihn ein Haftbefehl wegen insgesamt 18 Delikten, darunter Vaterlandsverrat und Amtsanmaßung. Darauf stehen in Honduras bis zu 20 Jahre Haft. Das Auswärtige Amt in Berlin erließ bereits vorsorglich eine verschärfte Reisewarnung. Ab dem Zeitpunkt der geplanten Rückkehr Zelayas sei die weitere Entwicklung nicht vorhersehbar.