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Politisierte Justiz?

Israel sieht sich nach dem Rücktritt des UN-Richters Schabas bestätigt – Dieser sollte mögliche Kriegsverbrechen in Gaza untersuchen. Von Oliver Maksan

Israel und die UNO: Das ist ein schwieriges Verhältnis. Gewiss, 1947 stimmte die Vollversammlung der jungen Organisation für die Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Damit wurden die zionistischen Argumente mehrheitlich, wenn auch nicht einstimmig, akzeptiert. Doch es dauerte nicht lange, bis der 1948 geborene Judenstaat sich zunehmender Opposition in dem Gremium ausgesetzt sah. Spätestens mit der Entkolonialisierung und der Systemspaltung der Welt zwischen Ost und West wurde Israel als westlich-koloniales Relikt betrachtet und von der kommunistischen wie der Dritten Welt entsprechend behandelt.

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