Nur eine Atempause

Äußerlich gelassen hat sich Angela Merkel in den Urlaub verabschiedet – Wirklich entspannt sein kann sie nicht – Die Koalition kriselt vor sich hin,

ihre Partei ist geschwächt und die Probleme werden nach der Sommerpause nicht weniger – Es droht ein heißer Herbst Von Martina fietz

Die Bundeskanzlerin hat in Bayreuth Wagner gehört. Nun wandert sie durch die Alpen und will vor allem in diesem Urlaub viel schlafen. Die vergangenen Monate haben Kraft gekostet – verständlicherweise. Denn die Aufgaben von Euro-Rettung bis Bundespräsidentenwahl forderten in ihrer Häufung und Problematik von Angela Merkel ein extrem hohes Maß an Einsatz und stellten eine enorme Belastung dar – physisch wie psychisch.

Umso erstaunlicher war der Auftritt der Regierungschefin kurz vor ihrer Abreise aus Berlin bei der Bundespressekonferenz. Da zeigte sich eine äußerst gelassene Angela Merkel, keine Spur von Gereiztheit oder gar Amtsmüdigkeit. Die klare Botschaft lautete: „Sie können fest davon ausgehen, dass Sie mich nach der Sommerpause wiedersehen.“ Im Auge des Orkans ist es bekanntlich immer am ruhigsten. So scheint es der Kanzlerin nichts anzuhaben, wenn um sie herum das Chaos tobt.

Dabei gibt es nicht einmal die Garantie, dass die Schwierigkeiten der Koalition nach der Sommerpause geringer werden. In den vergangenen Monaten waren die Unstimmigkeiten innerhalb des Dreierbündnisses sicher eines der gravierendsten Probleme. Merkel kritisierte das zwar, versuchte es aber zu relativieren: Es sei durchaus normal, wenn sich Koalitionspolitiker, ja selbst Minister öffentlich über Konzepte und Beschlüsse stritten. Natürlich sei es immer schön, wenn die Regierungsmitglieder zunächst miteinander redeten anstatt übereinander, sagte sie. Debatten über Detailfragen in der Politik seien aber nötig und wichtig. „Wenn Sie alle das mitbekommen, geht davon die Welt nicht unter“, versuchte sie das schlechte Erscheinungsbild ihrer Koalition wegzulächeln. Auch für den Herbst könne sie nicht versprechen, dass es keine Diskussionen um die Sache mehr geben werde, baut sie vor. Schließlich stehe mit der Umsetzung des Sparpakets in einen Gesetzestext noch erhebliche Detailarbeit an.

Damit nicht genug. Auch in der Gesundheitspolitik stehen Union und FDP noch intensive Debatten bevor. Die Eckpunkte stehen zwar, wenngleich auch sie schon wieder von CSU-Seite in Zweifel gezogen wurden. Doch dürfte schon die Frage, wie der Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge organisiert werden soll, schwierig zu beantworten sein. Hierzu erarbeitet das Haus von Gesundheitsminister Philipp Rösler derzeit einen Gesetzentwurf. Mit Spannung darf man darauf warten, ob die darin vorgesehenen Regelungen dem Anspruch der Union genügen, dass der Vorgang gerecht organisiert wird und zugleich nicht mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden ist.

Luftverkehrsabgabe und Brennelementesteuer sind Stichworte, die zu Auseinandersetzungen zwischen Finanz- und Wirtschaftspolitikern führen werden. Der Streit um die Verlängerung der Atomkraftwerke hat obendrein nicht nur Frontlinien zwischen den Ressorts gezogen – speziell zwischen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen –, sondern auch Konfliktpotenzial innerhalb der Union geliefert. Die „Atom-Länder“ Hessen, Baden-Württemberg und Bayern plädieren dafür, die Kernkraftwerke möglichst lange am Netz zu halten. Die Nord-Länder wie Niedersachsen, wo man seit Jahrzehnten mit dem Atommüll zu kämpfen hat, stehen hier eher auf der Seite von Röttgen und plädieren für eine überschaubare Laufzeitverlängerung. Während die einen den Kraftwerkbetreibern gern grünes Licht für 20 Jahre und mehr geben würden, sehen die anderen maximal acht Jahre vor. Als Kompromiss könnten am Ende rund 12 bis 15 herauskommen. Entscheidender als die Jahreszahl ist allerdings die Tendenz, die das Ergebnis ablesen lassen wird: Haben sich eher Röttgen und seine „Anhänger“ durchgesetzt, was als schwarz-grüner Kurs interpretiert würde? Oder gewinnt eher Brüderle im Verein mit dem Baden-Württemberger Stefan Mappus? Für das Kräfteverhältnis innerhalb der Union ist diese Frage nicht unbedeutend. Denn schließlich steht im November ein CDU-Parteitag an, auf dem die Führungsspitze neu gewählt werden muss.

Die vergangenen Monate haben Merkel hier gravierende Probleme beschert. Denn es ist zu kurzsichtig, den Rückzug von Roland Koch, den Wechsel von Christian Wulff ins Schloss Bellevue und die Abwahl von Jürgen Rüttgers in NRW als Sieg der eisernen Lady über die sie bedrohende Männerriege zu beschreiben. Der Parteivorsitzenden sind damit ausgewiesene Repräsentanten für die verschiedenen Flügel der Volkspartei CDU abhandengekommen, die schwer zu ersetzen sein werden. Damit ist auch in die stärkste Koalitionspartei eine gewisse Instabilität eingezogen.

Dies wiegt umso schwerer, als die beiden kleinen Koalitionäre aus dem Tritt geraten sind. Die CSU scheint als einziges Ziel zu kennen, die FDP in Bayern wieder aus der Regierung zu drängen, und versucht das auch über den Umweg Berlin. Im Gegensatz zu den CSU-Ministern im Kabinett ist Parteichef Horst Seehofer der Inbegriff der Unberechenbarkeit. Die Attacken, die er gemeinsam mit seinem Minister Markus Söder gegen die Gesundheitspläne von FDP-Mann Rösler ritt, haben zu einem erheblichen Teil zum miserablen Erscheinungsbild der Koalition in den vergangenen Monaten beigetragen.

Fehler auf Seiten der FDP taten ein Übriges. Das zu lange Beharren auf Steuersenkungen, der unprofessionelle Umgang mit dem Thema Hotelsteuer, das in Teilen ungeschickte Auftreten des Außenministers Westerwelle wie auch die in der Tonalität unangemessene Sozialstaatsdebatte des Parteivorsitzenden Westerwelle haben das Image der Liberalen beschädigt. Der in der Folge eingesetzte Absturz aus 14-Prozent-Höhen unter die Fünf-Prozent-Marke hat nun zu höchster Verunsicherung geführt und erforderte innerhalb der Partei im Grunde einen personellen Neuanfang, der der Zusammenarbeit in der Koalition wieder eine Perspektive gibt. Der Wirtschaftsminister, der lange als Ausfall im Kabinett galt, entwickelt sich zwar mittlerweile zu einem liberalen Lichtblick in der Regierung. Brüderles Weigerung, Opel mit Staatsbürgschaften zu versorgen, und seine Attacke gegen die Rentengarantie geben der Koalition das Maß an Ordnungspolitik, den ein Teil ihrer Anhänger ersehnt. Grundsätzlich aber wird sich personell bei den Liberalen zunächst nichts ändern. Es sieht nach einem „Weiter so“ aus.

Wie auch bei der Regierungsspitze nach der Sommerpause keine Veränderungen zu erwarten sind. Ihr Team wird Merkel – mit Ausnahme des Regierungssprechers – nicht verändern. Der in die Kritik geratene Kanzleramtsminister, über den viele klagen, er schüre Konflikte eher mehr, als dass er deeskalierend wirke, genießt nach wie vor Merkels Vertrauen. Und auch an ihrem Regierungsstil wird sie festhalten: Probleme dann angehen, wenn sie auftauchen, und Konflikte moderieren. Dabei ist die Kanzlerin sich absolut sicher, dass es ihre Regierung auch in drei Jahren noch geben wird.