Noch ein Kandidat

Jungstar Macron, die politische Bühne Frankreichs und die Wirklichkeit. Von Jürgen Liminski

French economy minister Macron resigns
Gegangen, um zu bleiben: Frankreichs zurückgetretener Wirtschaftsminister Macron will Präsident werden. Foto: dpa
French economy minister Macron resigns
Gegangen, um zu bleiben: Frankreichs zurückgetretener Wirtschaftsminister Macron will Präsident werden. Foto: dpa

Es ist ein Schauspiel, das die Franzosen kritisieren und lieben. Wieder ein Held mehr in der Arena, einer von „denen da oben“, die sich die Plakate der Erneuerung des politischen Lebens und persönlicher Selbstlosigkeit im Dienst der Nation umhängen und auf Wählerfang gehen. Wer macht den besten Eindruck, wer redet mit Pathos und dennoch mit Glaubwürdigkeit, wer hat ein überzeugendes Programm? Der Rücktritt des Ministers für Wirtschaft, Energie und Digitalisierung, Emmanuel Macron, Star der Regierung Hollande/Valls, fügt sich nahtlos ein in das Schauspiel um Macht und Intrigen auf der Bühne von Paris. Er wolle frei sein und selbst verantwortlich für sein politisches Handeln, so begründet der 38-Jährige Ex-Minister seinen Rücktritt von einem Amt, das er erst vor zwei Jahren angetreten hatte, weil sein Vorgänger, Arnaud Montebourg, ebenfalls zurückgetreten war. Beide „M“s, Macron und Montebourg, gelten heute als ambitionierte Anwärter auf das höchste Staatsamt. Beide nehmen den jetzigen Amtsinhaber, Francois Hollande, ideologisch in die Zange, der eine als Sozialist von linksaußen, der andere als Sozialdemokrat aus der Mitte. Keiner von beiden wird sich an den Vorwahlen des linken Lagers für die Präsidentschaftswahlen beteiligen, sie wollen beide direkt antreten.

Macron hält sich noch zurück. Die Zeit der Personalfragen sei noch nicht gekommen. Zuerst müsse seine Bewegung ein kohärentes Programm erarbeiten. Ein erster Schritt dazu wird Ende September erfolgen, dann will er eine „umfassende Diagnose der Lage des Landes“ vorlegen. Seine Bewegung mit dem Titel „En Marche“, die wie zufällig die Initialen seines Namens (EM) trägt und so viel heißt wie „Los geht's“, war Anfang April gestartet und hat seither Anhänger gesammelt und Netzwerke gebildet. Sie lebt von der Popularität des jungen Politikers, der mit unkonventionellen Äußerungen und Vorschlägen Tabuthemen der Linken aufgespießt und infrage gestellt hatte, zum Beispiel die 35-Stunden-Woche, die Vermögenssteuer, die Sonntagsarbeit, das Statut der Staatsbeamten. Manches konnte nur teilweise und mit Hilfe des Artikels 49-3 gegen die linke Mehrheit im Parlament durchgeboxt werden, aber dass er überhaupt diese heiligen Kühe der Linken öffentlich berührt und zum Teil geschlachtet hat, machte ihn in kürzester Zeit zum populärsten Politiker der Linken und der Regierung. Diese Popularität trug ihm den Neid der Kollegen, insbesondere des Premierministers Manuel Valls ein. Deshalb ist im linken Lage auch so etwas wie Erleichterung zu spüren, dass Macron den erwarteten Schritt nun vollzogen und die warme Stube der Genossen verlassen hat.

Noch ist Macron nur eine Person mehr auf der Bühne und dort auch nur am Rand. Denn im Scheinwerferlicht stehen andere mit den Themen, die den Franzosen auf den Nägeln brennen und zu denen Macron noch nichts gesagt hat: Sicherheit, Identität, Islam, Staatsautorität. Mit diesen Themen reisen derzeit die Kandidaten des bürgerlichen Lagers durch das Land, mobilisieren ihre Truppen, halten Reden und Seminare. Ein ganzes Dutzend will sich den Wählern stellen, aber es werden nur fünf oder sechs werden, denn für die Kandidatur zur Kandidatenwahl braucht man mehrere hundert Mandatsträger, die mit ihrer Unterschrift ihre Unterstützung für einen Kandidaten bekunden. Die vier meistgenannten Kandidaten in der Wahlrunde haben alle das staatsmännische Format für das Präsidentenamt. Es sind der ehemalige Präsident Nicolas Sarkozy, die ehemaligen Premierminister Francois Fillon und Alain Juppé sowie der ehemalige Minister Bruno le Maire. Letztlich wird es auf ein Duell zwischen Sarkozy und Juppé hinauslaufen. Zwar sind die Umfragen mit Vorsicht zu genießen, denn es ist methodisch schwierig den Kreis der Vorwahlwähler zu ermitteln. Aber die Trends und Daten weisen darauf hin, dass diese beiden doch einen deutlichen Vorsprung vor den anderen haben. Zwischen ihnen selbst ist das Rennen offen. Die großen Themen aber sind eher Sarkozy auf den Leib geschnitten und Juppé hat auch schon bissig bemerkt, es gehe bei dieser Wahl nicht um das Amt des Innenministers, sondern des Staatspräsidenten.

Die Aufregung um den Rücktritt Macrons wird bald abflauen und dem Vor-Wahlkampf wieder Platz lassen. Denn der Alltag in Frankreich ist geprägt von den großen Themen, die sich in täglichen An- und Übergriffen von Islamisten niederschlagen: Vereitelte Attentate auf Einzelpersonen, die Burkini-Debatte, Spannungen in Korsika und an der Cote d'Azur. Hinzu kommen jetzt im September die üblichen sozialen Unruhen. Die Gewerkschaften rüsten zu Demonstrationen gegen das verabschiedete Arbeitsmarktgesetz, die Brennpunkte der Immigration in Calais und im Umland von Paris stellen die Staatsautorität infrage, Milch- und Fleischpreise decken die Produktionskosten nicht und treiben die Bauern auf die Straße, die flaue Konjunktur macht die versprochenen Steuererleichterungen fraglich – all das wird zu Diskussionen und Demonstrationen führen, die einen polternden Herbst ankündigen. Es ist nicht zu sehen, mit welcher Bilanz Hollande und überhaupt die Linke vor das Wahlvolk treten will. Insofern hat Macron eine Chance, als Kandidat der reformerischen Linken anzutreten. Gegen die Schwergewichte im bürgerlichen Lager und angesichts der Herausforderungen für Frankreich aber hat er nach heutiger Sicht der Dinge keine Chance.