Neustart ohne Navi

Die SPD nach dem Parteitag. Eine Analyse. Von Martin Lohmann

SPD-Wimpel
Wie geht es weiter mit der SPD? Foto: dpa
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Wie geht es weiter mit der SPD? Foto: dpa

Andrea Nahles ist weder das Problem noch die Lösung. Das Problem lautet: Die SPD weiß nicht wirklich, wer sie ist, was sie will und wofür sie steht. Jenseits aller Schlagwörter und Beschwörungsformeln. Vor allem scheint sie ausgerechnet das verloren zu haben, wofür sie einst stand und was ihre Existenzberechtigung über viele Jahrzehnte war: die Nähe zum Menschen, zum Bürger und seinen Sehnsüchten, Ängsten und Sorgen. Wie wenig das noch so laute Wiederholen alter Parolen ankommt, belegen die Absturzzahlen der alten Tante SPD bei den regelmäßigen Umfragen. Und wie sehr diese Partei innerlich gespalten ist, beweist das maue Stimmenergebnis für die erste Frau an der Spitze nach 155 Jahren. Andrea Nahles weiß das. Sie weiß auch, dass sie sich das Vertrauen in ihre Sprüche und die von ihr wie zu Juso-Zeiten decibelstark gemachten Versprechen erst erarbeiten muss. Die „Schreikönigin“ wird den plakativen Gruß der Jungen Union vor dem Parteitag ohne Zweifel verstanden haben: Politik macht man mit dem Kopf – und nicht mit dem Kehlkopf.

Nahles ahnt, dass mit jetzt gefordertem Fingerspitzengefühl jenseits des Kehlkopfes die Zeit beginnt abzulaufen, in der sie als bodenständiges Eifeler Gewächs in Berlin und überall im Lande vor allem jene für sich gewinnen muss, die ihr auf dem Parteitag in Wiesbaden mit 66 Prozent einen Bätschi-Sieg verpasst haben. Dass eine farblose und brav geduldete Gegenkandidatin derart viele Stimmen bekommen konnte, ist ein weiterer Beleg für die Zerrissenheit der Sozialdemokratie – und das Taumeln in Räumen inhaltlicher und personeller Profillosigkeit. Anders als der kecke und eloquente Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert steht Nahles nicht für Erneuerung und Freiheit von alten Verklebungen.

Politik macht man mit dem Kopf. Und dem Herz, so müsste man hinzufügen. Ein Willy Brandt, dessen Visionen seinem Widersacher Helmut Schmidt suspekt waren, hatte es da einfacher als heutige Parteivorsitzende, von denen die SPD in systematischer Systemtreue zu sich selbst seit einigen Jahren wie ein Durchlauferhitzer viele verschleißt. Die neue Vorsitzende, die noch immer nicht aus ihrem impulsiven Juso-Modus herausgefunden hat, muss im Spannungsfeld zwischen kalten und toleranzfreien Linkspopulisten wie den Stegners und Charisma-Abstinenten wie den Scholzes eine Partei erneuern, die sich möglichst ideologiebefreite Inhalte mit Empathie zu den Menschen öffnet und Schlagworte wie Gerechtigkeit und Solidarität ins Heute und Morgen zu transformieren versteht. Das Chaos, in der sich diese alte Partei befindet, ist zum großen Teil selbst verschuldet. Dazu gehört auch die Marginalisierung an der Seite von Angela Merkel, die – ohne nennenswerten Protest aus ihrer eigenen Partei und keinen erkenntnisbereiten Widerstand seitens der SPD – aus der Partei Adenauers eine sozialdemokratische Organisation formte. Auch diese Herausforderung nahm in der SPD niemand an. Die Gefahr, jetzt ins dauerhafte Nichts zu rutschen, dürfte Nahles bewusst sein. Ist die SPD vielleicht schon am Ende, merkt es aber noch nicht?

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagt auf die Frage gegenüber dieser Zeitung: „Ob am Ende, kann man noch nicht wissen. Doch die SPD glaubt mehrheitlich einfach nicht, dass etliche ihrer früheren Erfolgsrezepte in ihren ,Grenznutzenbereich? geraten sind, also viel weniger politische Rendite als früher abwerfen, ja sogar Plausibilitätsverluste einbringen. Beispiel Mindestlohn: Da meinen in der SPD doch wirklich manche, den müsse man jetzt nur zu einem ,solidarischen Mindesteinkommen? weiterentwickeln, um wieder politisch punkten zu können – und bemerken gar nicht, dass die SPD dann entweder ihre zuwanderungsfreundliche Politik verändern müsste oder den Weg zum Status einer Splitterpartei antreten würde.“

Andrea Nahles wird keine Sekunde Zeit haben, auf mutige Visionen jenseits alter Mantras zu verzichten. Sie muss bald liefern – Ideen, Konzepte, Empathie. Denn die SPD kann - wenn überhaupt – nur erneuert werden, wenn die Erkenntnis zugelassen wird, „dass sie sich auf vielen Politikfeldern schlicht verrannt hat und Positionen vertritt, die ein Großteil ihrer früheren Wähler nicht für vernünftig hält“, so die Einschätzung von Patzelt. Stichworte: wenig eingeschränkte Migrationsoffenheit, die eurozonenweite Vergesellschaftung von Staatsschulden oder das bedingungslose Grundeinkommen. Der Erfolg des Godesberger Programms von 1959, wo zuvor mutig alte „heilige Ideologie-Kühe“ geschlachtet wurden, um als Partei im Jetzt bei den Menschen anzukommen, lässt grüßen.

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