Nahost: Obama zuversichtlich

Washington (DT/dpa) US-Präsident Barack Obama ist zuversichtlich, dass im Nahost-Friedensprozess ein Durchbruch erzielt werden kann. Es gebe ermutigende Anzeichen für Fortschritte, sagte Obama am Dienstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Washington. Als Beispiele nannte er die jüngste Mitteilung der israelischen Regierung, wonach seit Monaten keine neuen Genehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilt worden sind. Obama führte außerdem Verbesserungen bei den palästinensischen Sicherheitskräften und der Wirtschaft im Westjordanland und die Entfernung mehrerer israelischer Kontrollposten an. Obama dankte Mubarak bei einem gemeinsamen Presseauftritt für dessen konstruktive Rolle bei den Bemühungen um eine israelisch- palästinensische Friedensvereinbarung. Der ägyptische Präsident sagte weitere Unterstützung zu. Es war der erste Washington-Besuch des ägyptischen Staatschefs seit fünf Jahren. Mubarak und Obama waren sich erstmals am 4. Juni in Kairo begegnet, als Obama dort seine „Rede an die islamische Welt“ hielt. Dabei hatte er auch Israel mit deutlichen Worten aufgefordert, seine Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten zu beenden. „Ich bin ermutigt über einige der Dinge, die ich (...) sehe“, sagte Obama. „Es hat Bewegung in die richtige Richtung (...) gegeben.“ Wenn alle Seiten bereit seien, „sich aus dem alten Trott zu lösen, in dem wir uns gegenwärtig befinden, dann, glaube ich, besteht eine außerordentliche Gelegenheit, wirklichen Fortschritt zu erzielen. Aber wir sind noch nicht an dem Punkt angelangt.“ Der israelischen Regierung bescheinigte Obama mit Bezug auf die Siedlungsfrage, dass sie die „Diskussionen mit uns sehr ernst genommen hat“. Mubarak sagte, Ägypten arbeite auf das Ziel hin, beide Parteien dazu zu bringen, dass sie sich zusammensetzen und gegenseitig Zugeständnisse machen.