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Menschenrechte: Gauck mahnt China

Berlin (DT/dpa) Bundespräsident Joachim Gauck hat bei einem Treffen mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping rechtsstaatliche Reformen angemahnt und an die weltweite Gültigkeit der Menschenrechte erinnert. Bei einem Mittagessen zu Ehren des Gastes sagte Gauck am Freitag laut Redemanuskript: „Wettbewerb braucht Regeln. Deshalb begrüße ich es, dass China mehr Rechtsstaatlichkeit schaffen und das Justizsystem weiterentwickeln will.“ Der Weg zu einem „Rechtssystem, in dem keiner über dem Gesetz stehen soll“, müsse konsequent gegangen werden, sagte das Staatsoberhaupt.

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