Medwedjew will ein freieres Russland

Der neue Präsident ist gestern feierlich vereidigt worden – Vorgänger Wladimir Putin zum neuen Ministerpräsidenten ernannt

Moskau (DT/dpa) In Russland hat Präsident Dmitrij Medwedjew (42) gestern offiziell die Insignien der Macht von Wladimir Putin (55) übernommen. Den Amtseid leistete er bei einer feierlichen Zeremonie im Kreml. Zwei Monate nach seiner Wahl zum Präsidenten schwor das jüngste russische Staatsoberhaupt seit Zarenzeiten auf die Verfassung, die Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu schützen. Ausdrücklich kündigte Medwedjew eine Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten an. Das Staatsfernsehen übertrug den Festakt aus einem Prunksaal des Großen Kremlpalastes live.

In seiner ersten Rede im Amt sagte Medwedjew vor 2 000 Ehrengästen, er wolle den Mittelstand fördern und die Korruption bekämpfen. Beobachter sprachen von einer ausgewogenen und zukunftsweisenden Rede, in der es keine Drohungen gegen den Westen gab. Die Atommacht Russland ist der größte Energieexporteur der Welt. „Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird“, sagte Medwedjew. Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft störe.

Der auf vier Jahre gewählte Medwedjew dankte ausdrücklich seinem Vorgänger Putin, der nach zwei Amtszeiten in Folge nicht wieder antreten durfte. Putin hatte in den acht Jahren seiner Amtszeit Russland zu einem wirtschaftlich wieder starken und auf internationaler Bühne respektierten Staat gemacht. In seiner Abschiedsrede als Präsident erklärte Putin bei dem Festakt, er wolle zeitlebens für das Wohlergehen seines Volkes sorgen.

Der 55-Jährige soll an diesem Donnerstag das laut Verfassung untergeordnete Amt des Ministerpräsidenten antreten. Putin unterstrich, dass der Stabwechsel eine bedeutende Etappe in der demokratischen Entwicklung Russlands sei. „Das dient der Einheit unseres Landes“, sagte Putin. Der bisherige Kremlchef hatte Forderungen aus seinem Umfeld widerstanden, die Verfassung für eine dritte Amtszeit ändern zu lassen.

Mit dem Stabwechsel im Kreml trat am Mittwoch auch die russische Regierung automatisch zurück. Die Wahl Putins, der gestern von Medwedjew zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, durch die Duma gilt als sicher. Der Politiker führt die Kremlpartei Geeintes Russland, die eine Zweidrittelmehrheit im Parlament hat. Putin muss laut Verfassung innerhalb von zwei Wochen sein neues Kabinett präsentieren. Er will das Land künftig gemeinsam mit Medwedjew regieren. Dabei ist unklar, wie die Machtaufteilung zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus, dem Sitz der Regierung, aussehen wird. Experten erwarten, dass Putin mit Duldung Medwedjews bis auf Weiteres die Geschicke des Riesenreichs entscheidend mitbestimmt.

Den bisherigen Kremlchef und seinen gewählten Wunschnachfolger verbindet eine fast zwei Jahrzehnte lange Karriere. Sie kennen sich seit ihrer gemeinsamen Zeit in St. Petersburg. Medwedjew hatte sich im Wahlkampf als liberaler Politiker präsentiert. Er gewann die Wahl am 2. März mit 70,28 Prozent der Stimmen. Russlands neuer Präsident wird Anfang Juni zu einem Antrittsbesuch nach Deutschland reisen. Seine ersten Staatsbesuche absolviert Medwedjew in China und Kasachstan.