Maiziere: Erhöhte Terrorgefahr

Berlin (DT/dpa) Wegen einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen werden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt. Dies kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Mittwoch in Berlin an. Demnach hat die Bundesregierung konkrete Hinweise darauf, dass für Ende November in Deutschland ein Anschlag geplant ist. Er sprach von einer „neuen Lage“ hinsichtlich der Terrorgefahr in Deutschland. Es gebe „konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren“. Einzelheiten nannte de Maiziere nicht. De Maiziere betonte: „Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern.“ Er mahnte: „Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken.“ Grundlage für die neue Einschätzung sind Hinweise aus dem Ausland, aber auch eigene Erkenntnisse der deutschen Behörden. Der CDU-Politiker verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres. Bereits damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Anschlags der Terrorgruppe El Kaida oder anderer islamistischer Gruppen werden könnte. Unterdessen hat sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) für mehr Polizeipräsenz in islamischen Stadtvierteln sowie ein Handy- und Computerverbot für islamistische Gefährder vorschlagen. Das sind einige von 17 Punkten eines Sofortprogramms gegen die gestiegene Terrorgefahr, für das er sich einsetzen will, wie er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte. Außerdem solle Gefährdern untersagt werden, radikale Moscheegemeinden oder Problembezirke aufzusuchen. Den Länderpolizeien sollten Online-Durchsuchungen von Computern oder präventive Überwachungen von Telefonaten und E-Mails erlaubt werden. Die Innenminister kommen ab Donnerstag in Hamburg zusammen.