Die Europäische Verfassung und der von ihr nach zwei gescheiterten Referenden übrig gebliebene „Vertrag von Lissabon“ sollten die Europäische Union effizienter und transparenter machen. Mag sein, dass sich dies bald erweist, doch derzeit ist von gestiegener Handlungsfähigkeit und verbesserter Durchschaubarkeit der europäischen Politik wenig zu spüren. Da endeten am Dienstag in Straßburg im Europäischen Parlament die regulären Anhörungen der designierten EU-Kommissare, doch die Vizepräsidentin der noch gar nicht bestätigten Kommission, Baronin Catherine Ashton, nahm am selben Tag im Plenum bereits hochoffiziell zu schwergewichtigen außenpolitischen Themen Stellung.
Machtspiele im gemeinsamen Haus Europa
Die Anwendung des Lissabon-Vertrags müssen die EU-Institutionen erst einüben – Alle präsentieren ihre Visionen vor dem Europäischen Parlament