Lektionen der Bush-Ära

Der lange Abschied der Europäer von George W. Bush hat begonnen. Die letzte Europareise des amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist nicht dazu angetan, das grundlegende Verhältnis und die wechselseitigen Bewertungen noch einmal auf den Kopf zu stellen. Aus europäischer Sicht ist die Ära von George Bush II. durch zwei Rekorde geprägt: Nie war die ehrlich gemeinte Solidarität der Europäer mit ihren entfernten Verwandten in Übersee größer als in den Tagen und Wochen nach dem 11. September 2001. Nie aber hat ein amerikanischer Präsident diesen immensen Vorschuss an Vertrauen, Solidarität und Loyalität schneller verspielt als dieser. Und so bleibt am Ende der Amtszeit von George W. Bush vor allem das Missbehagen vieler Europäer, das mit den herkömmlichen anti-amerikanischen Reflexen, wie wir sie während des Kalten Kriegs kannten, nichts zu tun hat.

Viele Europäer – das zeigen Meinungsumfragen – halten den amtierenden amerikanischen Präsidenten für gefährlicher, unberechenbarer und vermutlich sogar skrupelloser als seinen russischen Amtskollegen. Die Lügen am Beginn des Irak-Kriegs, die völlig aus dem Ruder gelaufene humanitäre und politische Situation im Zweistromland, die amerikanische Rücksichts- und Taktlosigkeit gegenüber dem politisch komplexeren Europa, die etwa in Guantanamo demonstrierte Ignoranz in Menschenrechtsfragen, die zur Hilflosigkeit verdichtete Parteilichkeit in der Nahost-Politik – all dies scheint die These zu stützen, Bush sei ein größeres Sicherheitsrisiko als der beherrscht auftretende Medwedjew oder sein Vorgänger Putin.

Dieses aus Erfahrungen geborene Misstrauen vieler Europäer ist verständlich, aber zugleich gefährlich. Es trübt nämlich einerseits den klaren Blick auf die gemeinsamen Herausforderungen, denen sich Amerikaner und Europäer in den kommenden Jahren gemeinsam stellen müssen. Es rückt zugleich die Bedrohung, die aus der Resowjetisierung Russlands regional für Osteuropa und auf der weltpolitischen Bühne für ganz Europa erwächst, in ein allzu mildes Licht.

Bushs Außenpolitik war chaotisch, emotional, irrational und leider letztlich auch von fatalen Wirkungen. Putins Außenpolitik, die jetzt von Medwedjew fortgeführt wird, ist zielgerichtet und planmäßig. Das ist keineswegs weniger gefährlich, denn das Ziel Moskaus besteht darin, die Weltmachtstellung Russlands ungeachtet der gigantischen gesellschaftlichen Probleme des eigenen Landes wieder herzustellen. Diesem Ziel dient auch die russische Wirtschafts- und Energiepolitik mit ihrem enormen Erpressungspotenzial.

Der erste Mann in Washington kam außenpolitisch völlig unbeleckt in sein hohes Amt. Er selbst scherzte über diese Naivität zu Beginn seiner ersten Amtszeit: Er kenne nur Texas und Mexiko – „den Rest der Welt erklärt mir Condi Rice“. Nicht erst seit Bill Clintons Spruch „Es ist die Wirtschaft, Dummkopf!“ wissen wir, dass die Amerikaner ihren Präsidenten nach amerikanischen, nicht nach globalen Gesichtspunkten wählen. Der Blick auf den eigenen Geldbeutel und Überlegungen der eigenen Sicherheit, nicht Ideale weltweiter Verantwortung, entscheiden amerikanische Wahlen. Das ist in Europa nicht anders. Die weltweiten Wirkungen einer amerikanischen Präsidentenwahl jedoch sind ohne europäische Parallele.

Wie in früheren Jahrhunderten spanische und portugiesische, später französische und britische Herrschergestalten nicht nur über ihre jeweiligen Kernländer bestimmten, sondern in den Dimensionen ihrer Zeit universale Wirkung entfalteten, so prägt heute ein amerikanischer Präsident viele Länder und Regionen, die ihn weder gewählt haben noch je wählen würden. Diese, trotz aller wirtschaftlichen Schwäche weiterhin globale Wirkung amerikanischer Politik mag man begrüßen oder bedauern, ändern kann Europa sie nicht.

Unbestreitbar ist, dass Amerika und Europa im Gegensatz zu den Weltmächten Russland und China, wie auch im Kontrast zu den potenziellen, künftigen Weltmächten – Indien und der arabischen Welt – von einem christlich inspirierten Menschenbild und Gesellschaftsverständnis geprägt sind. Unabhängig von der Heftigkeit transatlantischer Konflikte handelt es sich deshalb zwischen Amerika und Europa doch immer um einen Streit unter Verwandten.

Entscheidend ist die Frage, wie Europa künftig mit der globalen amerikanischen Dominanz umgeht. Jahrzehntelang präferierten die Europäer eine billige Lösung, indem sie Amerika als wirtschaftlichen Konkurrenten und zugleich als sicherheitspolitischen Schutzschild betrachteten. Eine europäische Lehre aus den acht Jahren von Präsident George Bush II. könnte lauten: Wer seine weltpolitischen Anliegen und die Kosten seiner eigenen Sicherheit allzulange in fremde Hände legt, darf sich nicht wundern, wenn diese fremden Hände dann ungefragt über sein Schicksal bestimmen.

Wenn die Europäische Union nicht nur im Streit um den Import amerikanischer Chemie-Weine und mit Chlor desinfizierter Hühner, sondern auch in der Weltpolitik mit Washington auf gleicher Augenhöhe sprechen möchte, muss es lernen, mit einer Stimme zu sprechen. Solange die Europäer sich durch amerikanisches Agieren – beim Irak-Krieg wie in der Kosovo-Frage – auseinanderdividieren lassen, dürfen sie nicht hoffen, von einem amerikanischen Präsidenten als gleichwertiger Partner in der Weltpolitik betrachtet zu werden.