Leitartikel: Wer rettet in der Not?

Von Guido Horst

Guido Horst
Guido Horst. Foto: DT

Auch wenn im Juli die Zahl der über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge deutlich zurückgegangen ist (siehe Seite 3) und dieser Trend in den ersten Augusttagen unvermindert anhält, darf man sich über das Ausmaß dieser Wanderungsbewegung vom armen Afrika in das reiche Europa keine Illusionen machen. Mögen es nun siebenhundert- oder achthunderttausend Menschen sein, die nördlich der Sahara unter meist menschenunwürdigen Bedingungen auf den Sprung über das Mittelmeer warten – es kommen immer weitere Migranten nach und machen diese Völkerwanderung zu einem Phänomen im beginnenden 21. Jahrhundert, das noch in fünfhundert oder tausend Jahren in den Geschichtsbüchern – oder dem, was denen dann in Zukunft entspricht – stehen wird.

Jetzt werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die europäischen Gesellschaften von morgen, wie die der Vereinigten Staaten von Amerika, aus schwarzen und weißen Menschen sowie aus Mischlingen bestehen. Europa verändert sein Gesicht.

Der Grund für diesen Epochenwandel liegt nicht in den Spannungen in der muslimischen Welt zwischen Sunniten und Schiiten oder im Aufflammen des islamistischen Dschihadismus. Das kommt teilweise erschwerend hinzu. Der eigentliche Grund ist die skandalöse Unverhältnismäßigkeit zwischen dem Reichtum im Norden und der Armut im Süden. Über Jahrzehnte haben die industrialisierten Länder die Bilder von Freiheit, Wohlstand und Prosperität über Satellitenfernsehen und soziale Medien in den Süden geschickt, jetzt schickt der Süden seine Leute, die ihren Anteil an diesem Kuchen haben wollen. Das ist keine Entwicklung, die ein paar Nichtregierungsorganisationen, die libysche Küstenwache oder EU-Einrichtungen wie „Frontex“ auch nur annähernd in den Griff bekommen können.

Als der UN-Beauftragte für Libyen jetzt in Rom war, nutzte der italienische Außenminister Angelino Alfano die Gelegenheit, um die Zuständigkeit der Vereinten Nationen für diese neue Völkerwanderung anzumahnen. Mit Blick auf die humanitäre Katastrophe in den libyschen Flüchtlingslagern hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok Ähnliches gesagt. Die europäischen Institutionen können das nicht. Irgendwo wird in der Union immer gewählt. Das gilt zurzeit für Deutschland, Österreich und Italien – und für letzteres kommt hinzu, dass Sizilien kurz vor den nächsten Regionalwahlen steht und die Umfragen darauf hindeuten, dass die „Bewegung der fünf Sterne“ von Beppe Grillo mit einem Kantersieg alle anderen Parteien weit hinter sich lassen wird. Wahlkämpfe haben die Eigenschaft, nur noch nach Prozentpunkten im eigenen Land schielen zu lassen. Da geht es jetzt nicht um Libyen oder Bootsbewegungen im Mittelmeer, da geht es für die traditionellen Parteien um neue Parteienbündnisse und um die Suche nach dem Retter in der Not. In dieser Lage ist den Politikern das Hemd näher als die Jacke. Der Ruf nach der internationalen Gemeinschaft ist da verständlich – auch wenn die Vereinten Nationen selber wiederum ein höchst kompliziertes Gebilde sind. Aber wenn jetzt die große Völkerwanderung von Süd nach Nord nicht eine Aufgabe für die Blauhelme ist, dann fragt man sich, wofür es die überhaupt noch braucht.

Guido Horst
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